Schuldenbremse Bremen

Bundesweite Studie lobt erste Erfolge

Bremen. Die Schuldenbremse im Grundgesetz führt in den Bundesländern zu ersten Erfolgen. In sieben der sechzehn Länder ist die Konsolidierung auf gutem Weg. Für Bremen und Niedersachsen steht die Ampel auf Gelb.
05.10.2011, 05:00
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Bundesweite Studie lobt erste Erfolge
Von Norbert Holst
Bundesweite Studie lobt erste Erfolge

Eine bundesweite Studie bescheinigt Bremen erste Erfolge beim Sparkurs. Wichtige Entscheidungen dafür werden im Haus des

Frank Thomas Koch

Bremen. Die Schuldenbremse im Grundgesetz führt in den Bundesländern zu ersten Erfolgen. In sieben der sechzehn Länder ist die Konsolidierung auf gutem Weg. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erstellt wurde. Für Bremen und Niedersachsen steht die Ampel auf Gelb: Richtige Schritte seien eingeleitet, der Sparkurs muss aber noch verstärkt werden. "Die Schuldenbremse erweist sich als erfolgreiches Instrument zur Bekämpfung ausufernder Staatsverschuldung", so das Fazit von INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr.

Im Ranking der 16 Länder belegt Bremen Platz zwölf, Niedersachsen erreicht Rang zehn. Die vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln ermittelten Platzierungen ergeben sich aus den Haushalten der Jahre 2010 bis 2013. Spitzenreiter ist das Land Sachsen, das bereits in diesem Jahr schwarze Zahlen schreiben könnte. Thüringen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg werden bereits in zwei Jahren ihre Defizite abgebaut und in Überschüsse umgewandelt haben. Große Fortschritte machen laut IW-Studie bei der Konsolidierung ihrer Haushalte auch Brandenburg, Saarland und Rheinland-Pfalz. Immerhin "erste Erfolge" können Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin und Bayern verzeichnen. Außer der Reihe tanzen Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen: In beiden Ländern wird die jährliche Neuverschuldung aller Wahrscheinlichkeit nach sogar ansteigen.

Das Land Bremen könnte nach der IW-Studie bis 2013 eine "Konsolidierungsquote" von 16,4 Prozent erreichen. In diesem Jahr wird das kleinste Bundesland rund eine Milliarde Euro neue Schulden machen, bis 2020 soll die Neuverschuldung jährlich um 122 Millionen verringert werden - damit in neun Jahren der Haushalt aus schwarzen Zahlen geschrieben werden kann.

Insgesamt steht Bremen mit rund 18 Milliarden Euro in der Kreide. Auch für das vergangene Jahr weist Bremen mit 1850 Euro pro Einwohner das "höchste strukturelle Defizit" (einheitliches statistisches Verfahren des IW) aus. Für Bremen lautet das Fazit der Studie: "Nur wenn es gelingt, zusätzliche Steuereinnahmen zur Konsolidierung einzusetzen und die Konsolidierungsbemühungen noch darüber hinaus zu verstärken, kann Bremen die Schuldenbremse einhalten."

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+