US-Verteidigungsminister in Berlin Carter warnt vor neuem Kalten Krieg

Berlin. US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat Russland „nukleares Säbelrasseln“ vorgeworfen und vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt.
23.06.2015, 00:00
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Berlin. US-Verteidigungsminister Ashton Carter hat Russland „nukleares Säbelrasseln“ vorgeworfen und vor einem neuen Kalten Krieg gewarnt. „Wir wollen keinen kalten und schon gar keinen heißen Krieg mit Russland“, sagte er zum Auftakt einer fünftägigen Europa-Reise in Berlin. Die NATO-Verbündeten in Europa rief der Minister dazu auf, sich gemeinsam gegen neue Bedrohungen zu wappnen. „Wir werden uns gegen russische Aktionen und den Versuch Russlands wehren, wieder eine Einflusssphäre wie zu Sowjetzeiten aufzubauen“, betonte Carter. Er unterstützte die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Die Spannungen zwischen der NATO und Russland wurden zuletzt auch durch die Ankündigung von Kremlchef Wladimir Putin angeheizt, das russische Atomwaffen-Arsenal um 40 Interkontinentalraketen aufzustocken.

Carter bestätigte Pläne der USA, schweres Militärgerät in den osteuropäischen Mitgliedstaaten zu stationieren. „Das ist etwas, das wir erwägen“, sagte er in seiner Grundsatzrede im Allianz Forum neben dem Brandenburger Tor. Die Verlegung der Rüstungsgüter sei aber in erster Linie zu Übungszwecken vorgesehen. Bei den Plänen geht es um Militärgerät bis hin zu Kampfpanzern für etwa 5000 Soldaten. Damit würde die militärische Präsenz der NATO in den Nachbarstaaten Russlands weiter verstärkt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützt die Überlegungen der USA. Sie kündigte auch eine Ausbildungsinitiative für die polnischen und baltischen Streitkräfte an.

Carter würdigte die Bemühungen Deutschlands, eine größere Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Er sprach sich für eine engere militärische Kooperation aus, forderte von den Verbündeten aber auch höhere Ausgaben für ihre Streitkräfte. Carter war zu seinem Antrittsbesuch in Deutschland. Im Berliner Bendlerblock empfing von der Leyen ihn mit militärischen Ehren. Anschließend besuchten beide das Deutsch-Niederländische Korps in Münster.

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