Kommentar über Ausreisseverbote Eine vernünftige Entscheidung

Hotspots sollen künftig schnell und kleinräumig vor Ort bekämpft werden, ein Lockdown auf großer Fläche vermieden werden. Das Runterfahren auf die lokale Ebene ist vernünftig, meint Norbert Holst.
17.07.2020, 04:49
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Eine vernünftige Entscheidung
Von Norbert Holst

Ausreiseverbot. Das Wort weckt böse Erinnerungen. Vor allem im Osten der Republik. Es waren vor allem die ostdeutschen Länder, die sich gegen großflächige Maßnahmen wie Ausreisesperren zur Wehr gesetzt haben. Aber auch die Vertreter von Bremen und einem großen Flächenland wie Niedersachsen begrüßen die neue Regelung, die es ermöglichen soll, vor Ort schnell und flexibel auf einen Hotspot zu reagieren.

Die Vernunft hat gesiegt. Das Dichtmachen ganzer Landkreise oder die Absperrung von Bezirken etwa in Berlin wären vermutlich gar nicht praktikabel. Auch die Verhältnismäßigkeit bliebe nicht gewahrt. Man erinnere sich an den Corona-Ausbruch bei Tönnies. Die Landesregierung verhängte einen Lockdown und Kontaktsperren für zwei Landkreise, Hunderttausende waren betroffen. Ein Gericht hob die Maßnahmen als unverhältnismäßig auf.

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Einschnitte in individuelle Freiheiten müssen kleingehalten werden. Nur dann wird die Akzeptanz von Corona-Maßnahmen nicht weiter schwinden. Andererseits: Wer nicht soziale Verantwortung übernehmen will und auch mal auf eine Reise verzichtet, dem muss per Ausreiseverbot nachgeholfen werden.

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