Kommentar über den Corona-Gipfel

Signal von Tatkraft

Beim Corona-Gipfel im Kanzleramt erzielen die Ministerpräsidenten trotz unterschiedlicher Interessenlagen einige Kompromisse. Etwas anderes hätten sie sich auch gar nicht erlauben können, meint Norbert Holst.
15.10.2020, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Signal von Tatkraft
Von Norbert Holst
Signal von Tatkraft

Die Ministerpräsidenten haben auch eine Ausweitung der Maskenpflicht beschlossen. In Frankfurt gibt es sie bereits, hier in der Einkaufsstraße Zeil.

Andreas Arnold

Kanzleramtsminister Helge Braun schrieb dem Corona-Gipfel vorab gar eine „historische Dimension“ zu. Mehrere Ministerpräsidenten forderten einen „Ruck“ oder einen „Durchbruch“, von Kanzlerin Angela Merkel sollen sogar die Worte stammen, es müsse „brachial durchgegriffen“ werden. Ungewöhnlich auch der Rahmen: Erstmals seit April gab es keine Videokonferenz. Merkel hatte auf Präsenzpflicht im Kanzleramt bestanden.

Trotz der Appelle – noch Stunden nach seinem Beginn galt der Gipfel als festgefahren. Klar, die Regierungschefs verfolgen unterschiedliche Interessen. Die bevölkerungsreichsten Bundesländer mit ihren Ballungszentren müssen unbedingt die zunehmenden Infektionen und Hotspots eindämmen. Im Osten hingegen, wo die Zahl der Erkrankten und Todesopfer vergleichsweise gering und die Zahl der AfD-Wähler hoch ist, sind die Ministerpräsidenten zurückhaltend bei resoluten Maßnahmen.

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Angesichts dieser unterschiedlichen Interessenlagen können sich die Ergebnisse des Gipfels durchaus sehen lassen. In Regionen und Städten mit stark steigenden Corona- Zahlen soll es eine Sperrstunde um 23 Uhr geben, wie es in Bremen bereits Realität ist.

Die Maskenpflicht wird erweitert und soll dort gelten, wo Menschen dicht beziehungsweise längere Zeit zusammenkommen. Diese Verschärfung soll bereits ab einem Inzidenz-Wert von 35 gelten. Auch dem gegenwärtig größten Problem haben Merkel und die Regierungschefs einen Riegel vorgeschoben: Bei privaten Feiern in Risikogebieten dürfen sich maximal nur noch zehn Personen beziehungsweise zwei Hausstände treffen.

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Ob die gefassten Beschlüsse nun tatsächlich in jedem Bundesland umgesetzt werden, steht auf aber einem anderen Blatt. Doch dürften dieses Mal die Alleingänge überschaubar bleiben. Einfach zu groß war in den vergangenen Wochen die Kritik an den Solonummern verschiedener Länder gewesen. Sie kam vor allem aus der Wirtschaft, von Ökonomen und von Kommunalverbänden. Auch viele Bundesbürger haben mit dem Regel-Wirrwarr – nicht nur bei den Beherbergungsverboten – gehadert.

So blieb den Ministerpräsidenten eigentlich gar nichts anderes übrig, als Tatkraft und Einhelligkeit zu signalisieren. Alles andere wäre eine Blamage gewesen. Zumal in Zeiten, in denen Deutschland womöglich mit Karacho auf einen zweiten Lockdown zusteuert.

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