Kommentar über den Corona-Gipfel Man fährt auf Sicht

Eine Überraschung war es nicht: Der virtuelle Corona-Gipfel kann sich nur zu Lockerungen für Schulen, Kitas und Friseuren durchringen. Aber es gibt einen kleinen Hoffnungsschimmer, analysiert Norbert Holst.
10.02.2021, 21:35
Lesedauer: 1 Min
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Man fährt auf Sicht
Von Norbert Holst

Neuer Gipfel, das vertraute Szenario: Nur sehr zäh tasten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten an Lockerungen heran. Stattdessen streitet die virtuelle Runde gleich zu Beginn über den Termin, ab wann Friseure wieder öffnen dürfen. Der Bund will den 1. März, die Regierungschefs peilen den 22. Februar an. Da mag man sich verwundert die Augen reiben: Es geht nur um eine Woche. Am Ende setzt sich Merkel durch.

Quasi als Trostpflaster war den Ländern bereits in einer Beschlussvorlage das Signal gegeben worden, dass sie über die Öffnung von Kitas und Schulen je nach Infektionslage autonom entscheiden dürfen. Was faktisch auch schon vorher der Fall war – siehe etwa die Alleingänge in Bremen und Niedersachsen. Doch immerhin: Für Schüler, Eltern und Lehrer zeichnet sich damit ein vorsichtiger Weg zurück in die Normalität ab.

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Ansonsten war die Devise des „Lockerungsgipfels“: Man fährt auf Sicht. Doch nicht mehr horrend hohe Inzidenzwerte wie zu Beginn des harten Lockdowns sind das Argument, sondern die Unwägbarkeiten mit den Corona-Mutanten. In der Tat: Die Beschränkungen jetzt einfach abzubrechen, wäre grob fahrlässig. Die Entbehrungen der vergangenen Wochen könnten dann umsonst gewesen sein.

Das entbindet Bund und Länder aber nicht davon, den coronamüden Bürgern endlich eine klare Perspektive aufzuzeigen. Das ist missglückt. Ein halbwegs nahender Friseurbesuch allein gibt das nicht her. So wurden die meisten Beschränkungen des Lockdowns bis zum 7. März verlängert.

Vertan worden ist die Chance, sich auf einen mit konkreten Zeiträumen und Inzidenzwerten versehenen Stufenplan zu einigen, wie ihn Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil entwickelt hat. Die Kanzlerin und die Länderchefs deuteten aber an, dass vor allem Einzelhandel und Kultureinrichtungen hoffen dürfen. Weitere Lockerungen – nach denen für Schulen, Kitas und Friseure – könnten auf einem Gipfel am 3. März beschlossen werden. Allerdings soll die Sieben-Tage-Inzidenz auf 35 gesenkt werden. Immerhin eine kleine Perspektive. Wenn auch eine von Merkel & Co. bewusst vage gehaltene.

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