Kommentar über die Achse Paris-Berlin

Es fehlt ein abgestimmtes Krisenmanagement

In Zeiten des Coronavirus blieb der Reflex zur Absprache der Nachbarländer aus. Das gilt gerade für Präsident Macron, der sich sonst als europäischer Visionär präsentiert, schreibt Birgit Holzer.
17.04.2020, 06:00
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Von Birgit Holzer
Es fehlt ein abgestimmtes Krisenmanagement

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron.

LOIC VENANCE/dpa

Verpasse niemals eine gute Krise – dieses Motto verfolgt Emmanuel Macron offensichtlich bei der Herausforderung, vor die ihn das Coronavirus stellt. Je schwieriger eine Situation ist, desto mehr scheint Frankreichs Präsident in seinem Element zu sein. In einer Fernsehansprache zu Wochenbeginn über die Verlängerung der strikten Ausgangssperre in Frankreich bis zum 11. Mai wechselte sein Tonfall von verständnisvoll über eindringlich bis optimistisch. Macron räumte Versäumnisse ein, die zu Beginn gemacht worden seien. Auf die Phrase „Wir sind im Krieg“, die er in einer vorherigen Rede mehrmals wiederholt hatte, verzichtete er – allzu krass war der Kontrast etwa zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der gesagt hatte, die Pandemie sei kein Krieg, sondern eine „Prüfung unserer Menschlichkeit“. Wichtig ist aber, dass Macrons wohlklingenden Worten jetzt Taten folgen. An der Bewältigung dieser Krise wird er gemessen werden.

Achse Berlin-Paris spielt beim Coronavirus keine Rolle

Gilt dies auch für die ehrgeizige europäische Agenda, die der 41-jährige Präsident zu seinem Lieblingsprojekt gemacht und für deren Umsetzung er Deutschland stets als wichtigsten Partner angesehen hat? In allen bisherigen großen Reden hat Macron die strategische Bedeutung der Achse Paris-Berlin hervorgehoben. In denen zum Coronavirus nicht. Seinen Appell für mehr „strategische Autonomie für unser Europa“ führte er nicht weiter aus. Und bei der Diskussion über europäische Solidarität und Mechanismen zur finanziellen Stützung besonders betroffener Länder brachen deutlich erkennbar klare Trennlinien zwischen Deutschland und Frankreich als Vertreter von Nord- und Südeuropa auf.

Instinktiv haben sich die Partner hinter ihre nationalen Grenzen zurückgezogen, und der Reflex zur engen Absprache blieb aus. Das gilt für die Bundesregierung, die schnell und einseitig Kontrollen an der Grenze zu Frankreich beschloss, nachdem das Robert-Koch-Institut die anliegende Region Grand-Est (Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne) zum Risikogebiet erklärt hatte. Als Hauruck-Maßnahme in der hereinbrechenden Krise war dies verständlich, doch für die nachbarschaftlichen Beziehungen hatte sie eine verheerende Wirkung.

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Aber auch Macron besann sich auf nationale Prioritäten zurück – ausgerechnet der Mann, der sich immer als europäischer Visionär stilisiert. Noch bevor die EU-Kommission ihre Pläne für das weitere Vorgehen bekannt gab, hatte er schon verkündet, die außereuropäischen Grenzen bis auf Weiteres geschlossen zu halten. In Frankreich geriet er unter Druck durch drängende Fragen, warum die Covid-19-Bilanz in Deutschland weniger dramatisch sei und zugleich die Ausgangssperre nicht so strikt.

Die Vergleiche fördern mehr das Gefühl von Neid denn von europäischem Zusammenhalt. Ein klar aufeinander abgestimmtes Krisenmanagement fand zumindest auf höchster Ebene nicht statt, obwohl das Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und sein französisches Pendant Richard Ferrand in einer gemeinsamen Stellungnahme ebenso einforderten wie die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, die erst vor gut einem Jahr mit dem Aachener Vertrag gegründet wurde.

Konkrete Zusammenarbeit funktioniert

Offenbarten sich hier Schwächen in der bilateralen Kommunikation, so erwiesen sich die Verbindungen dort als hilfreich, wo eine konkrete Zusammenarbeit vor allem in den Grenzgebieten gelang. Zwar dauerte es nach der Grenzschließung sechs Tage, bis der erste französische Patient aus dem nur 60 Kilometer entfernten Mülhausen am Uniklinikum in Freiburg ankam. Doch inzwischen haben einige Bundesländer – darunter auch Bremen – französische Kliniken entlastet, indem sie an Covid-19 Erkrankte aufnahmen. Außerdem startete ein Deutsch-Französischer Bürgerfonds mit einem Budget von 2,4 Millionen Euro und Projekten, deren Umsetzung das Deutsch-Französische Jugendwerk übernimmt. Gefördert werden sollen Begegnungen zwischen beiden Ländern. Auch wenn diese vorerst nur digital stattfinden, bleibt es ein wichtiges Signal der Annäherung. Der Moment hierfür ist bestens gewählt.

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