Niedersachsen Spurensuche in den Tiefen des Netzes

Landeskriminalamt Niedersachsen rüstet gegen Cyber-Verbrechen und Kinderpornografie auf. Unter anderem werden verdeckte Ermittler im Darknet eingesetzt.
24.06.2021, 17:40
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Spurensuche in den Tiefen des Netzes
Von Peter Mlodoch

Mit einer schnellen Eingreiftruppe will das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen Cyber-Kriminelle effektiver ausbremsen. Bei erpresserischen Hacker-Angriffen auf Computersysteme von Unternehmen, Behörden und Bürgern könne man künftig rund um die Uhr sofort reagieren. „Wir sind 24 Stunden an sieben Tagen der Woche mit unserer Expertise für die Geschädigten da“, erklärte LKA-Präsident Friedo de Vries am Donnerstag in Hannover. So könne man umgehend erste Abwehrschritte einleiten. Auch die Polizeidienststellen in der Fläche könnten sich zu jeder Tages- und Nachtzeit bei den IT-Fachleuten dieser „Quick-Reaction-Force“ Unterstützung holen.

Die Einrichtung dieser Spezialeinheit ist Teil einer strategischen Neuorganisation, mit der das LKA wachsende Verbrechensphänomene wie Kinderpornografie, politischen Extremismus und Organisierte Kriminalität sowie neuartige Deliktsformen übers Internet und in dessen verborgenen Teil, dem „Darknet“,  besser bekämpfen will. Die letzte grundlegende Organisationsreform habe es vor 15 Jahren gegeben, sagte Innenminister Boris Pistorius. „Damals gab es noch keine i-Phones, seitdem hat sich die Kriminalität in nahezu allen Bereiche digitalisiert.“ Da müsse man mithalten, meinte der Ressortchef. „Es geht nicht darum, alles neu zu machen, sondern die bewährten Strukturen zu optimieren und neue Schwerpunkte zu setzen.“

69 Versetzungen geplant

Kern der Reform ist die neue Abteilung 6 des LKA als „digitales Service- und Kompetenzzentrum.“ 69 Vollzugskräfte sollen dazu bis Oktober aus anderen Polizeidienststellen ans LKA versetzt werden. Bislang verfügt das Amt über rund 1200 Mitarbeiter „Das wird kein Geschäft zulasten Dritter“, wies Pistorius Befürchtungen zurück, auf den Wachen im Land könnten künftig Beamte fehlen. Dort profitiere man im Gegenteil von der schnellen Hilfe aus Hannover. Die eigentliche Ermittlungsarbeit bleibt in der Regel vor Ort, die LKA-Experten selbst kümmern sich nur um „herausragende Einzelfälle“.

Ermittlungsgruppe für Kinderpornografie

Wichtige Ausnahmen sind aber Kinderpornografie und Computer-Kriminalität im engeren Sinn. Das entsprechende Dezernat soll eine feste Ermittlungsgruppe bekommen, um die komplexen und verborgenen Strukturen im Darknet dauerhaft durchleuchten zu können. Dabei will das Landeskriminalamt auch vermehrt verdeckte Ermittler einsetzen, die mit falscher Identität dem illegalen Handel mit Drogen, Waffen und Kinderpornografie auf die Spur kommen sollen.

Die Ermittlungen in den Bereichen schwere und Organisierte Kriminalität sowie bei Wirtschaftsdelikten und Korruption will das LKA laut Landespolizeipräsident Axel Brockmann ebenfalls bündeln. Auch interne Ermittlungen gegen eigene Leute gehörten in diesen Komplex. Einen besonderen Fokus richte man dabei auf die Finanzströme und Vermögen der Verbrecher, betonte Brockmann und kündigte eine konsequente Abschöpfung illegaler Gewinne ab. „Wir nehmen ihnen ihr Geld.“ So entziehe man den Delinquenten auch die Grundlagen für weitere Taten.

Staatsschutzabteilung wird verstärkt

Wegen wachsender politischer Gewalt durch Islamisten sowie von rechten und linken Extremisten will das LKA seine Staatsschutzabteilung ebenfalls deutlich verstärken. Es gehe dabei um die Bewertung von Risikolagen und die Einstufung von Gefährdern. Das oberste Ziel laute, Anschläge in Niedersachsen zu verhindern, sagte der Landespolizeipräsident. Gleichzeitig müsse man die Radikalisierungsprävention vorantreiben. LKA-Chef de Vries mahnte neben zusätzlichen Leuten auch mehr Investitionen in IT-System an. „Wir brauchen nicht nur neues Personal, sondern auch eine leistungsfähige Technik.“

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