Kommentar über António Costa

Der Liebling der europäischen Sozis

Portugals Regierungschef ist es gelungen, mit seinem positiven Pragmatismus ein Mitte-Links-Bündnis zusammen zu zimmern. Dessen Bilanz kann sich sehen lassen, meint Ralph Schulze.
04.10.2019, 18:00
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Der Liebling der europäischen Sozis
Von Ralph Schulze
Der Liebling der europäischen Sozis

Ist der Liebling der europäischen Sozialdemokraten: Portugals Ministerpräsident António Costa.

Armando Franca/DPA

Von Portugals viel besungener Melancholie ist bei António Costa wenig zu spüren. Der 58-jährige Regierungschef des südeuropäischen Landes strotzt geradezu vor Optimismus. So sehr, dass die Portugiesen schon witzeln, dass der Sozialist Costa auch im Regen noch die Sonne zu sehen vermag. Es scheint ganz so, als ob Portugals Ministerpräsident viele Landsleute mit seiner Zuversicht angesteckt hat. Wenn sich die Meinungsforscher nicht täuschen, steuert der gelernte Anwalt am kommenden Sonntag auf einen klaren Wahlsieg zu.

Soweit sich diese Prognosen bestätigen, dürfte das berühmte Lächeln im Gesicht des Sozialisten, der einen sozialdemokratischen Kurs fährt, künftig noch breiter werden. Als Costa vor vier Jahren in dem Euro-Krisenland an die Macht kam und das Ende der Austerität ankündigte, fürchteten die Sparkommissare in Brüssel und Berlin, dass das mit einem Milliardenkredit gerettete Portugal wieder in die Pleite rutschen könnte. Doch dann kam alles anders: Das nach der Finanzkrise am Boden liegende Land blühte auf, die Wirtschaft brummt wieder und der Schuldenberg schrumpft. Inzwischen bewundert ganz Europa das portugiesische Wunder.

Ein Aufstieg aus der Asche, der davon zeugt, dass konsequente Schuldensanierung und engagierte Sozialpolitik sich nicht gegenseitig ausschließen. Und dass das Credo der internationalen Gläubiger-Troika, wonach ausschließlich schmerzhafte Spar-Axthiebe zum Erfolg führen, wohl doch nicht der Weisheit letzter Schluss war. Was ist das Erfolgsgeheimnis des portugiesischen Mustersozialisten Costa? Seine Erfolgssträhne verwandelte den Portugiesen in den Liebling der europäischen Sozialdemokraten, die vielerorts ums politische Überleben kämpfen. Und die inständig hoffen, vom erstaunlichen Comeback der portugiesischen Sozialisten lernen zu können. „Die Portugiesen haben wieder Hoffnung geschöpft“, sagt Costa. „In vier Jahren haben sie ihre Würde, ihr Selbstbewusstsein und ihre internationale Anerkennung zurückgewonnen.“ Das stimmt, im ganzen Land spürt man Aufbruchstimmung: Die Immobilienbranche boomt, Start-ups gewinnen an Boden, ausländische Investitionen fließen ins Land. Auch die Touristenzahl ist auf Rekordhöhe und signalisiert: Portugal ist als Reiseland groß in Mode.

Dabei war Costas Regierungsstart vor vier Jahren ziemlich holprig. Er hatte nicht einmal die Wahl gewonnen, sondern war hinter den Konservativen mit 32 Prozent auf Platz zwei gelandet. Doch nachdem der konservative Block nur wenige Tage nach der Regierungsbildung mangels Mehrheit im Parlament scheiterte, schlug Costas Stunde. Er schaffte es, mit seinem positiven Pragmatismus ein Mitte-Links-Bündnis zusammen zu zimmern. Seitdem regiert Costa mit einer sozialistischen Minderheitsregierung, im Parlament gestützt von zwei kleineren linken Parteien – der kommunistisch-grünen Demokratischen Koalition und dem Linksblock. Eine wackelige Konstruktion mit schwierigen Partnern, weswegen die Portugiesen dieser Regierungspakt „geringonça“, Klapperkiste, nannten.

Doch die „Klapperkiste“ hielt bis zum Ende der Regierungsfahrt durch. Sein Bündnis kann erstaunliche Erfolge vorweisen: Das Wachstum lag in den letzten zwei Jahren über dem EU-Durchschnitt, die Arbeitslosenquote halbierte sich auf 6,2 Prozent, die Steuern sind gesunken. Das Minus im Etat fiel derweil auf beispielhafte 0,5 Prozent in 2018 , was signalisiert, dass auch unter Costa gespart wurde – wenn auch weniger strikt, als von Brüssel ursprünglich gefordert.

Unter dem Strich blieb sogar noch Spielraum für soziale Wohltaten. Costa setzte die Mindestlöhne herauf und eliminierte mehrere von der Troika zuvor durchgesetzte Sparschritte. Die Bevölkerung erhielt zum Beispiel vier gestrichene Feiertage wieder, die Beamten bekamen die 35-Stunden-Woche zurück. Kurz vor der Wahl verteilte der Vorzeigesozialist Costa dann auch noch ein paar zusätzliche Geschenke: Er senkte mit millionenschweren Subventionen die Tarife für die Monatsabos des Nahverkehrs. Und er paukte ein Gesetz zur Mietendeckelung durchs Parlament, um die Suche nach bezahlbarem Wohnraum zu erleichtern.

Als Lohn darf sich der Regierungschef außergewöhnlicher Popularitätswerte erfreuen, von denen andere sozialdemokratische Spitzenpolitiker in Europa gegenwärtig nur träumen können. Den letzten Umfragen zufolge kann Costa bei der Parlamentswahl am kommenden Sonntag mit wenigstens 35 Prozent der Stimmen rechnen – zusammen mit den beiden linken Mitfahrern dürfe es also wieder für eine Mehrheit der „Klapperkiste“ reichen.

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+