London Deutschen Airlines droht Landeverbot in Großbritannien

London. Deutschen Fluggesellschaften könnte offenbar ein Landeverbot auf britischen Flughäfen drohen, sollten sie sich weigern, umfassende Passagierdaten vorab an die Behörden im Vereinigten Königreich zu übermitteln. Das berichtet die Zeitung „Guardian“, die sich auf Aussagen aus Regierungskreisen in London beruft.
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Von KATRIN PRIBYl

Deutschen Fluggesellschaften könnte offenbar ein Landeverbot auf britischen Flughäfen drohen, sollten sie sich weigern, umfassende Passagierdaten vorab an die Behörden im Vereinigten Königreich zu übermitteln. Das berichtet die Zeitung „Guardian“, die sich auf Aussagen aus Regierungskreisen in London beruft. Um auf die zunehmende Gefahr durch heimkehrende Dschihadisten zu reagieren und Terrorverdächtigen frühzeitig die Einreise zu untersagen, fordert Großbritannien alle Airlines dazu auf, erweiterte Passagierlisten mit teils sensiblen Informationen bereits im Vorfeld der Flüge herauszugeben. Auf den betreffenden Listen stehen nicht nur Namen und Reiserouten der Fluggäste, sondern auch Wohnadressen, Kreditkartennummern und andere Daten, die es den Sicherheitsbehörden ermöglichen sollen, Profile der Reisenden zu erstellen.

Für 90 Prozent der Flüge erhalte Großbritannien diese Informationen bereits vor den Landungen, so der Innenstaatssekretär Marc Sedwill. Zu den zehn Prozent der Airlines, die sich derzeit gegen die Herausgabe der Daten wehrten, gehörten die deutschen Fluglinien, sagte der hochrangige Beamte laut der britischen Zeitung. Nun seien „intensive Gespräche“ zwischen London und Berlin im Gang, um den Streit beizulegen und die Bundesregierung dazu zu bewegen, ihre Datenschutzgesetze zu lockern. Diese verhindern derzeit die Herausgabe von erweiterten Passagierlisten. Doch Berlin will selbst die Fluggastdatenspeicherung auf europäischer Ebene forcieren.

Der Schritt der Briten ist laut Medien Teil eines Gesetzespakets, das noch im November vorgestellt werden soll. Es stelle eine weitere Maßnahme im Kampf gegen den Terror dar. Das Ziel: Britische und europäische Dschihadisten sollen nicht nach Syrien oder in den Irak reisen können. Gleichzeitig will man ausländische Kämpfer davon abhalten, auf die Insel zu kommen.

Das Innenministerium in London geht davon aus, dass mehr als 500 Briten nach Syrien in den Kampf gezogen sind. Die Angst vor den Rückkehrern ist in dem Einwanderungsland, das bereits 2005 einen von islamistischen Briten verübten Terroranschlag in London erleiden musste, groß.

Während die USA schon seit einigen Jahren Passagierlisten von internationalen Flügen verlangen, schließt sich nun offenbar auch das Königreich dieser Praxis an. Premierminister David Cameron hatte dem „Guardian“-Bericht zufolge bereits im September deutlich gemacht, dass internationale Airlines nicht auf britischem Boden landen dürften, sollten sie den Sicherheitsbehörden künftig keine umfassenden Fluggastinformationen aushändigen. Diese Angaben können dann mit vorhandenen „No-fly-lists“ – Listen mit Personen, die mit einem Flugzeug weder ein- noch ausreisen dürfen – abgeglichen werden.

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