Kommentar zum Parteitag der AfD

Gegen jede Vernunft

Deutlicher als je zuvor war in Dresden zu spüren, wie tief die Kluft zwischen Basis und Führung ist, meint Anja Maier. in Beispiel ist der gegen jede Vernunft beschlossene Austritt aus der EU.
11.04.2021, 19:00
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Von Anja Maier
Gegen jede Vernunft

Jörg Meuthen (r), AfD-Bundessprecher, und Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, nehmen am Bundesparteitag der AfD teil

Kay Nietfeld

Auf dem AfD-Bundesparteitag am zurückliegenden Wochenende haben die 550 Delegierten ein populistisches Potpourri verabschiedet, das Politik auf ein lautes „Wir zuerst“ reduziert. Tatsächlich ist der Slogan der AfD „Deutschland, aber normal“ eine Einladung an jene Wählerschaft, die sich schlichte Antworten auf sehr komplexe Problemstellungen wünscht. Dieser Wunsch ist gerade in Corona-Zeiten nur zu verständlich.

Die AfD jedoch verknüpft das vermeintlich Einfache mit extremistischen Positionen, von denen Bürgerinnen und Bürger womöglich hoffen, diese seien ja nicht so gemeint. Aber nicht erst seit der Verfassungsschutz die Partei als Verdachtsfall eingestuft hat, ist klar: Die AfD will die politische Kultur verändern. „Am Ende geht es darum, die Demokratie waidwund zu schießen – das war das Ziel von Trump und das ist das der AfD“, sagt der Demokratieforscher Michael Lühmann. Dafür scheut sie auch nicht vor Einflüssen durch die extreme Rechte zurück. Entsprechend selbstbewusst trat Thüringens Landeschef Björn Höcke beim Parteitag auf.

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Deutlicher als je zuvor war in Dresden zu spüren, wie tief die Kluft zwischen Basis und Führung ist. Ein Beispiel ist der gegen jede Vernunft beschlossene „Dexit“, also der Austritt aus der Europäischen Union. In Großbritannien war gut zu beobachten, wie seinerzeit die rechte UKIP so die Stimmung zu drehen vermochte, dass eine hauchdünne Mehrheit für den Brexit stimmte. Die Folge war ein zäher Trennungsprozess, der die britische Gesellschaft bis heute tief spaltet und Zehntausende Jobs gekostet hat. Die AfD scheut vor derlei Waghalsigkeiten nicht zurück.

Und dann wäre da noch der Versuch, das Waffenrecht aufzuweichen. Konkret würde dies bedeuten, dass Mandatsträger der AfD in der Öffentlichkeit Waffen tragen dürften. Dieser Antrag wurde zwar am Sonntag mit knapper Mehrheit abgelehnt, jedoch zur Prüfung an einen Parteiausschuss verwiesen, der sich mit dem Programm der Partei zur inneren Sicherheit beschäftigt. Es ist also nicht vom Tisch. Eine Partei, deren Vertreterinnen und Vertreter sich wünschen, über Schusswaffen zu verfügen – viel mehr muss man eigentlich nicht wissen über das Verhältnis der AfD zur sogenannten Normalität.

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