Kommentar über den Brexit-Auschub

Die EU entschließt sich für das kleineres Übel

Trotz einer Verlängerung der Frist: Wer nun glaubt, das letzte Kapitel dieses unerfreulichen Abschieds sei aufgeschlagen, sieht sich dennoch getäuscht, meint unser Brüssel-Korrespondent Detlef Drewes.
28.10.2019, 19:00
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Die EU entschließt sich für das kleineres Übel
Von Detlef Drewes
Die EU entschließt sich für das kleineres Übel

Eine britische Fahne, auch Union Jack genannt, steht im Europäischen Parlament in Straßburg.

Jean-Francois Badias/dpa

Die erneute Verschiebung des Brexits war keine einfache und vor allem keine selbstverständliche Operation. Dass die EU den Briten eine weitere Fristverlängerung für einen Ausstieg mit Deal eingeräumt hat, stand offenbar auf der Kippe. Neben dem französischen Staatspräsidenten hatten sich auch andere Regierungschefs zunehmend verärgert über die Briten gezeigt, die einerseits einen Austritt wollen, ihn aber andererseits politisch nicht durchsetzen können. So packten die Europäer nun noch etliche Auflagen drauf, ehe sie den 31. Januar 2020 akzeptierten. Letztlich hat wohl nur das Wissen gesiegt, dass ein ungeregelter Austritt allen Parteien geschadet hätte, auch den EU-Mitgliedern.

Wer nun glaubt, das letzte Kapitel dieses unerfreulichen Abschieds sei aufgeschlagen, sieht sich dennoch getäuscht. Der Austrittsvertrag enthält nämlich eine Klausel, die sich noch als fatal herausstellen könnte. Vereinbart wurde, bis zum Ende einer Übergangsfrist am 31. Dezember 2020 die beiderseitigen Beziehungen zu klären und einen Handelsvertrag abzuschließen. Wie das nach dem Gewürge um den Brexit-Deal in weitaus weniger Zeit möglich sein soll, weiß niemand.

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