Kommentar über die Grünen

Doppelte Doppelquote

Bei den Grünen sind Personalfragen eine dermaßen von selbstauferlegten Bedingungen abhängige Angelegenheit, dass von einer unvorbelasteten Wahl keine Rede sein kann, schreibt Hans-Ulrich Brandt.
08.01.2018, 22:23
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Doppelte Doppelquote
Von Hans-Ulrich Brandt
Doppelte Doppelquote

Simone Peter und Cem Özdemir

dpa

Die Grünen stellen sich auf Anfang. Nach Cem Özdemir hat jetzt auch überraschend Simone Peter angekündigt, nicht mehr für den Bundesvorsitz kandidieren zu wollen. Damit ist klar: Die Partei wird ihre Führungsdoppelspitze Ende des Monats auf ihrer außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover komplett erneuern.

Zur Wahl stehen neben dem schleswig-holsteinischen Umweltminister Robert Habeck und der Brandenburgerin Annalena Baerbock – beide gehören zum Realo-Flügel – auch die niedersächsische Fraktionsvorsitzende Anja Piel. Mit ihrem Rückzug hat Peter, ohnehin im Amt blass geblieben, ihrer Fundi-Kollegin den Weg zur Kandidatur frei gemacht.

Doch was heißt hier eigentlich Wahl? Bei den Grünen sind Personalentscheidungen immer noch eine dermaßen von selbstauferlegten Bedingungen abhängige Angelegenheit, dass von einer unbelasteten Wahl keine Rede sein kann. Der Grund ist die doppelte Doppelquote, die selbst viele Grüne inzwischen nervt. Nicht nur das Geschlechterverhältnis muss stimmen – also ein Mann und eine Frau (gut so!). Auch beide Parteiflügel müssen an der Bundesspitze repräsentiert sein – also ein Fundi und ein Realo.

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Das Ergebnis dieses penibel eingehalten Prozederes: Nicht immer führen die besten Köpfe die Grünen – aber Hauptsache, der Flügelproporz wird eingehalten. Und um die vertrackte Sache noch komplizierter zu machen, haben sie sich auch noch die Trennung von Amt und Mandat in ihre Satzung geschrieben.

Die Grünen werden also in Hannover springen müssen. Wollen sie Habeck, dann müssen sie ihm die Tür mit einer Satzungsänderung wenigstens so weit öffnen, dass er hindurchschlüpfen kann. Habeck könnte dann Vorsitzender und – für eine Übergangszeit – Umweltminister in Kiel sein. Und die Grünen werden bei der Wahl zwischen Baerbock und Piel einmal mehr darüber entscheiden müssen, was ihnen wichtiger ist: Lagerdenken oder Kompetenz?

hans-ulrich.brandt@weser-kurier.de

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