Kommentar über die US-Demokraten

Ein Balanceakt

Die Demokraten haben im US-amerikanischen Repräsentantenhaus nun die Mehrheit übernommen. Nancy Pelosi, designierte Vorsitzende des Repräsentantenhauses, erwartet nun ein Balanceakt, meint Thomas Spang.
01.01.2019, 21:18
Lesedauer: 1 Min
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Ein Balanceakt
Von Thomas Spang
Ein Balanceakt

Die Demokratin und designierte Vorsitzende des US-amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, muss künftig für Aufklärung sorgen, ohne die Sympathien der Bevölkerung zu verspielen.

J. Scott Applewhite /dpa

Mit der Übernahme der Mehrheit im Repräsentantenhaus durch die Demokraten fangen für Donald Trump neue Zeiten an. Erstmals muss der Präsident von nun an Rechenschaft ablegen. Von der mutmaßlichen Kooperation mit Moskau im Wahlkampf über private Interessenkonflikte im Umgang mit Saudi-Arabien bis hin zu den Geschäften des Präsidenten, seiner Familienmitglieder und der Trump-Organisation haben die Demokraten 85 Punkte zusammengetragen, auf die sie Antworten verlangen.

Auf Nancy Pelosi, die designierte Vorsitzende des Repräsentantenhauses, und die mächtigen Vorsitzenden der Ausschüsse wartet ein Balanceakt. Die Versuchung ist groß, den wenig geliebten Präsidenten mit Vorladungen zu überschütten und damit die Sympathien der Amerikaner zu verspielen. Das gilt insbesondere für ein Amtsenthebungsverfahren, das im Repräsentantenhaus seinen Ausgang nähme. Pelosi weiß aus Erfahrung, wie sehr sich die Republikaner verkalkulierten, als sie unter umgekehrten Vorzeichen vergeblich versucht hatten, Bill Clinton aus dem Amt zu entfernen. Sie garantierten damit dessen Wiederwahl.

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Darauf setzt Trump, der hofft, Pelosi werde dem Druck der Parteilinken nicht standhalten und sich zu einer Schlammschlacht verleiten lassen. Eine Eskalationsstufe darunter zu bleiben, wäre der klügere Kurs. Die Demokraten sollten ihre neue Mehrheit im Kongress nutzen, sich den Bürgern als Partei der Problemlöser zu empfehlen.

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