Kommentar über die Sondierungen

Ein Fehlstart ersten Ranges

Atmosphärisch wie politisch haben Union und SPD mit ihrer Sondierungsrunde einen glatten Fehlstart hingelegt. Das meint unser Kommentator Norbert Holst.
09.01.2018, 20:50
Lesedauer: 1 Min
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Ein Fehlstart ersten Ranges
Von Norbert Holst
Ein Fehlstart ersten Ranges

Symbolbild. Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, plauderte erste Vereinbarungen der Sondierung aus.

dpa

Andrea Nahles kämpfte am Dienstag mit ihrer heiseren Stimme. Die Union müsse ihren „Jamaika-Modus“ abstellen, krächzte die SPD-Fraktionschefin. CDU-Mann Armin Laschet hatte am Vorabend die ersten Vereinbarungen der Sondierung, zur wichtigen Klimaschutzpolitik, ausgeplaudert – bei einem Neujahrsempfang in Düsseldorf. Ein atmosphärischer Dämpfer für das Gesprächsklima. Alles sollte anders sein als in den Jamaika-Runden: kein Twittern, kein Durchstechen von Zwischenständen, keine Provokationen. Die guten Vorsätze haben – wie so oft zu Jahresbeginn – nicht lange gehalten. Daran ist nicht allein Laschet schuld. Bereits bevor er aus dem Nähkästchen plauderte, wurde in Berlin das Papier mit den Klima-Ergebnissen fröhlich rumgereicht. Ein Fehlstart, der vom gegenseitigen Misstrauen der Akteure zeugt.

Aber auch politisch war es ein Fehlstart ersten Ranges. Angela Merkel fliegt nun ihr Wahlkampf-Bekenntnis zum 2020-Klimaziel („Das verspreche ich Ihnen.“) um die Ohren. Zudem senden die Großkoalitionäre in spe damit ein fragwürdiges Signal: Anstatt bei der Energiewende Tempo zu machen, kassieren sie einfach die Zielmarke ein. Ambitionierte Politik geht anders. Da kann man nur hoffen, dass Nahles am Ende der Sondierung sagen wird: „Bätschi, wird doch nichts mit der Groko.“

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