Kommentar über die Zwischenwahlen in den USA

Ein Präsident unter Kontrolle

USA Korrespondent Thomas Spang über die Kongresswahlen in den USA.
07.11.2018, 21:52
Lesedauer: 1 Min
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Ein Präsident unter Kontrolle
Von Thomas Spang
Ein Präsident unter Kontrolle

Thomas Spang über die Kongresswahlen.

Manuel Balce Ceneta/AP/dpa

Das Pendel schlägt zurück. Nicht soweit, wie es sich die Demokraten gewünscht hatten, die von einer großen „blauen Welle“ geträumt hatten. Aber immerhin holten sie bei den Zwischenwahlen zum Kongress eine Mehrheit im Repräsentantenhaus. Damit können sie Donald Trump erstmals richtig auf die Finger schauen.

Frauen und junge Menschen, aber auch Minderheiten gingen in Rekordzahl wählen und halfen den Demokraten, in Wahlbezirke vorzustoßen, die lange Zeit eine Bastion der Konservativen waren. Dass erstmals mehr als 100 Frauen im Kongress sitzen, spiegelt diese Veränderung wider.

Umgekehrt hat Donald Trump bei den Senats-Rennen bewiesen, dass seine Koalition aus männlichen, ländlichen und religiösen Wählern von 2016 steht. Und er sie mit einer Mischung aus weißem Nationalismus, Rassismus und Protektionismus mobilisieren kann.

Trump hat die Zwischenwahlen zu einem Referendum über sich gemacht und ein Votum erhalten, das so gespalten ist wie die Nation.

Letztlich helfen Trump die zusätzlichen Sitze im Senat aber weniger, als ihm der Verlust der Mehrheit im Repräsentantenhaus schadet. Unterm Strich bleibt die Wahlnacht deshalb ein Gewinn für die Demokraten. Vorbei sind die Zeiten, in denen die der Kongress bloß abnickte, was aus dem Weißen Haus kam. Die Demokraten um Sprecherin Nancy Pelosi können nun praktisch jedes Gesetz des Präsidenten stoppen. Es wird kein Geld für die Mauer geben, keine Hassgesetze gegen Einwanderer und keine weitere Demontage von Obama-Care.

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