Kommentar zum US-Truppenabzug

Die Selbstverzwergung einer Supermacht

Das Ringen um den Truppenabzug der USA aus Deutschland gerät zu einem Wettlauf gegen die Zeit. Auf beiden Seiten des Atlantiks gibt es genügend Widerstand, den Prozess hinauszuzögern, meint Thomas Spang.
31.07.2020, 07:00
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Die Selbstverzwergung einer Supermacht
Von Thomas Spang
Die Selbstverzwergung einer Supermacht

Die US-Regierung plant, die Zahl der permanent in Deutschland stationierten Soldaten um 12.000 zu verringern.

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Nüchtern betrachtet hängt nun alles vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen im November ab. Damit ist nicht nur der Abzug der militärischen Kommandozentralen und einem Drittel der 35.000 in Deutschland stationierten Soldaten gemeint. Sondern es geht auch um den Verbleib der US-Soldaten in Europa insgesamt – als strategisches Gegengewicht zur aggressiven Expansionspolitik Russlands.

Für die betroffenen Regionen geht es um Milliarden von Euro, die Unternehmen und Zivilisten an den Militärstützpunkten der Amerikaner verdienen. Und um rund 12.000 Stellen, die von den Standorten abhängen. Aber es geht auch um persönliche Beziehungen und Verbindungen, die über Jahrzehnte aufgebaut worden sind. Und schließlich steht die Zukunft der Nato selbst auf dem Spiel, deren Konzept US-Präsident Donald Trump noch nie verstanden hat. Das Bündnis ist keine Ansammlung von Vasallen, die einer Schutzmacht Tribut bezahlen, sondern ein Bündnis souveräner Staaten, die gemeinsame Werte teilen. Und ihr Schicksal miteinander verknüpft haben.

Deutschland erfüllt Verpflichtungen

Deutschland erfüllt alle eingegangenen Verpflichtungen und ist auf dem Weg, das bei den Verteidigungsausgaben vereinbarte Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts bis 2024 zu erreichen. Fairerweise müssen in diese Rechnung die nichtmilitärischen Ausgaben für die Sicherheit eingerechnet werden.

Doch Trump interessiert sich nicht für die Fakten, sondern er versucht, angesichts miserabler Umfrageergebnisse die nationalistische Karte zu spielen. Dass Trump in den vergangenen Wochen mit Russlands Präsident Wladimir Putin sieben Mal telefonierte, während er es nicht für nötig hielt, nur ein einziges Mal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Umstrukturierung der Streitkräfte in Europa zu sprechen, zeigt, in welche Richtung sich die Dinge bewegen.

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Das unterstreicht auch die Nominierung Douglas Macgregors zum neuen US-Botschafter in Deutschland. Der pensionierte Army-Oberst ist ein Überzeugungstäter, der seit Langem für einen Abzug der US-Streitkräfte aus Asien und Europa wirbt. Die im Pentagon vorgestellten Pläne entsprechen der Blaupause, die der umstrittene Offizier schon vor Jahren für den Rückzug der Supermacht vorgelegt hat. Nachzulesen sind seine Ideen in einem Meinungsbeitrag im Fachmagazin „Foreign Policy“ aus dem Jahr 2011. Unter der Überschrift “Ein radikaler Plan, den Verteidigungshaushalt zu kürzen und das US-Militär umzubauen” warb der Oberst darin unter anderem für den Abzug des Europa- und Afrika-Kommandos aus Deutschland.

Er teilt übrigens auch die Idee, die US-Truppen in Südkorea zu verringern. Wie das „Wall Street Journal“ berichtete, hat der Präsident dem Pentagon bereits den Auftrag erteilt, Pläne für einen Teilrückzug der 28.500 Soldaten zu prüfen. Auch in diesem Fall klagt Trump über zu geringe Zahlungen.

„Rückzugs-Doktrin“

Während in Europa Putin von der „Rückzugs-Doktrin“ Trumps profitiert, dürfen sich in Asien der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-Un und Chinas starker Mann Xi Jingpin die Hände reiben. Sie hätten sich wohl kaum erträumen können, was Trump ihnen nun freiwillig liefert: die Selbstverzwergung einer Supermacht.

Niemand versteht die Konsequenzen dieser Politik besser als die Führung der US-Streitkräfte. Sie weiß, dass die Nato essenziell für die Sicherheit Amerikas ist. Es grenzt deshalb an Selbstsabotage, ohne Not die militärischen Hauptquartiere für das Kommando in Europa und Afrika zu verlegen oder den Standort des größten Truppenübungsplatz auf dem Kontinent zu schwächen.

Auch im Kongress gibt es Republikaner und Demokraten, die die Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten unbedingt wahren wollen. Genau deshalb versuchen viele Beteiligte momentan gute Miene zum bösen Spiel zu machen, inklusive Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Insgeheim setzen sie darauf, dass die Tage des Präsidenten gezählt sind. Im Falle seiner Abwahl am 3. November bliebe genügend Zeit, diesen strategischen Irrsinn noch zu stoppen.

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