Kommentar über die Industriestrategie der EU Eine Aufzählung von Selbstverständlichkeiten

Die Europäische Kommission versteckt sich bei ihrem lange erwarteten Zukunftsentwurf für das grüne und digitale Morgen hinter gut klingenden Ankündigungen, meint unser Korrespondent Detlef Drewes.
11.03.2020, 05:00
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Eine Aufzählung von Selbstverständlichkeiten
Von Detlef Drewes

Strategiepapiere haben so ihre ganz eigene Dynamik. Zum einen sind sie mit viel Hoffnung belastet, zum anderen beantworten sie selten eben jene Fragen, die aus der Hoffnung Gewissheit machen könnten. Und so versteckt sich die Europäische Kommission bei ihrem lange erwarteten Zukunftsentwurf für das grüne und digitale Morgen hinter gut klingenden Ankündigungen, die aber rein gar nichts an konkreten Zusagen bringen.

Zu ihrer Entschuldigung sei gesagt, dass das Team von Präsidentin Ursula von der Leyen wirklich nichts Genaues sagen kann, so lange nicht einmal feststeht, wie viel Geld sie wofür ausgeben darf. Insofern war der Zeitpunkt ungünstig, wenn nicht gar unpassend. Um es anders zusagen: Was auch immer die Kommission in diesen Wochen an Plänen und Zukunftsentwürfen von sich gibt, steht unter einem klaren Finanzierungsvorbehalt. Es ist nicht absehbar, wann sich die Mitgliedstaaten auf welche Beitragshöhe für die entscheidenden Jahre 2021 bis 2027 verständigen werden. Auch deshalb ist die Industriestrategie der EU stellenweise zu einer Aufzählung von Selbstverständlichkeiten und längst Bekanntem geworden.

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