Kommentar über die Wahlen im Iran Eine Farce

Im Vorfeld der Wahlen im Iran wurden fast alle Reformer ausgebootet. Die Revolutionsgarden scheinen ungebremst Macht zu entfalten, meint unsere Korrespondentin Birgit Svensson.
21.02.2020, 06:00
Lesedauer: 1 Min
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Eine Farce
Von Birgit Svensson

Die Iraner wählen an diesem Freitag ein neues Parlament. Doch die Wahl ist eine Farce, was auch der noch amtierende Regierungsschef Hassan Rohani deutlich sagt. Er nennt sie schlechthin einen Witz. Er, der ehemals als Reformer galt, hat keine Chance auf eine Wiederwahl. Die Hardliner haben schon gewonnen. Im Vorfeld disqualifizierte der ultrakonservative Wächterrat rund 7300 der 14 400 Kandidatinnen und Kandidaten – also knapp die Hälfte. Diese beispiellose Intervention hat es im Iran noch nie gegeben. Fast alle Reformer wurden ausgebootet. In dem ausgesiebten Kandidatenfeld sind Hardliner und Ultrakonservative praktisch unter sich.

Es ist davon auszugehen, dass kaum jemand an den Wahlurnen erscheinen wird. Schätzungen gehen davon aus, dass 75 Prozent der Wahlberechtigten zu Hause bleiben. Trotz aller Repressalien, die das Mullah-Regime schon immer gegen seine Gegner auffuhr, waren die Wahlen doch allseits respektiert als demokratisches Element einer islamischen Diktatur. Doch damit ist jetzt Schluss. Die Revolutionsgarden scheinen ungebremste Macht zu entfalten. Es wird schwierig, mit solch einem Regime im Gespräch zu beiben.

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