Kommentar zur Zukunft der Volksparteien

Eine Regierung funktioniert auch mit mehreren Parteien

Ein Ende der Volksparteien muss nicht tragisch sein. Entscheidend ist, dass der politische Prozess belebt wird: mit authentischen Persönlichkeiten und klar unterscheidbaren Positionen, schreibt Elena Matera.
18.11.2018, 21:51
Lesedauer: 3 Min
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Eine Regierung funktioniert auch mit mehreren Parteien
Von Elena Matera

Das Ende der Volksparteien naht. Das prophezeien zumindest viele Medien und Politiker. Die Stimmung in der SPD und bei CDU/CSU ist angespannt. Die Parteien mussten immerhin schwere Wahlverluste einstecken, zuletzt in der Landtagswahl in Hessen. Schon bei der Bundestagswahl 2017 sah es nicht ganz so rosig aus. Dort erhielten SPD und Union gemeinsam nur knapp über fünfzig Prozent der Stimmen. Zum Vergleich: In den 70er Jahren kamen sie noch auf über 90 Prozent. Sehnsüchtig blicken sie auf die Zeiten als erfolgreiche Volksparteien zurück und klammern sich an diese Vergangenheit. Doch ein Ende der Volksparteien muss keinesfalls tragisch sein.

Union und SPD waren einst unterscheidbar, auch wenn das heutzutage kaum zu glauben ist. Beide sprachen jeweils eine breite Wählerschaft an, daher auch der Name Volkspartei. Man gehörte entweder dem konservativen, christlichen Lager oder dem sozialdemokratischen, gewerkschaftsnahen Lager an. Es gab noch eine richtige Streitkultur. Doch Fakt ist: Union und SPD werden nicht mehr die großen Erfolge erzielen können wie in diesen Jahren. Und das ist gut so. Die Gesellschaft in Deutschland hat sich im Laufe der Zeit geändert – und damit auch die Parteienlandschaft.

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Die Gesellschaft ist differenzierter geworden. Wähler wandern zwischen den Parteien, treffen spontane Entscheidungen. Parteieintritte werden seltener, Stammwähler sind mittlerweile zu einer seltenen Spezies geworden. Das lässt das Fundament der beiden Volksparteien bröckeln. Eine breite Wählerschaft in einer Partei zu vereinen, ist in der heutigen heterogenen Gesellschaft fast schon unmöglich geworden.

Auch in der Politik- und Sozialwissenschaft wird das Konzept Volkspartei längst als überholt angesehen. Der Wählerschwund bei SPD und Union besteht auch nicht erst seit ein paar Jahren. Ein erster Einbruch fand bereits in den 1980er Jahren statt – verursacht durch die Grünen. Aus einer Umweltbewegung heraus erschienen sie auf einmal auf der Bildfläche und machten SPD und Union Konkurrenz.

Verzweifelte Versuche mehr Wähler zu gewinnen

Mittlerweile überbieten sich die Volksparteien mit Tiefstwerten. Verzweifelt versuchen sie, wieder mehr Wähler zu gewinnen. Der SPD soll ein von Andrea Nahles vorgestellter Fahrplan helfen. Darin definiert die Partei präzise ihre Ziele und Positionen – eine Art Selbstfindungspapier. Die CDU hofft hingegen auf einen heilbringenden Wandel dank neuer Parteispitze. Doch so einfach lässt sich das Problem nicht lösen.

SPD und Union haben so krampfhaft versucht, den Status als Volkspartei zu halten, dass sie genau damit mehr und mehr Wähler verloren haben. Sie hängen wie Fähnchen opportun im Wind der Umfragen und gleichen sich an. Die CDU ist in Richtung SPD gerückt. Und bei der SPD weiß keiner mehr so richtig, wofür sie genau steht. Während die Gesellschaft immer individualisierter wird, werden sich die Parteien ähnlicher. Das passt nicht zusammen.

Das Dilemma ist sicherlich auch der Großen Koalition geschuldet. Für Probleme werden dort keine ernsthaften Lösungen gefunden. Stattdessen kommt es zu halbgaren Kompromissen. Die Wähler sind zunehmend müde und unzufrieden. Und man kann es ihnen nicht verübeln. Sie vermissen die klaren Positionen, die Streitkultur von früher. Kein Wunder, dass sich viele Menschen von den Volksparteien entfernen und mit den am Rand stehenden Parteien liebäugeln. Und eben diese Parteien, wie etwa die Grünen, werden immer relevanter. Denn sie formulieren ihre Ziele klar und deutlich.

Etablierung eines neuen politischen Systems?

Das Ende der Volksparteien ist kein Untergang. Es könnte sein, dass sich ein neues politisches System mit mehreren Parteien etablieren wird. Vor einem Splitterparteisystem werden wir dank der Fünf-Prozent-Hürde auch in der Zukunft stets verschont bleiben. Entsteht eine Dreier- oder Viererkoalition, könnte erneut die Gefahr von zu vielen Kompromissen und einer Angleichung der Parteien bestehen. Skandinavien und die Niederlanden zeigen aber, dass eine Regierung auch gut mit mehreren Parteien funktionieren kann.

Eines ist sicher: Ein Wandel, wie auch immer er aussehen wird, bringt wieder frischen Wind in das Parteiensystem. Entscheidend ist, dass der politische Prozess belebt wird: mit authentischen Persönlichkeiten und klar unterscheidbaren Positionen. Es muss wieder zu ernsthaften Entscheidungen und Lösungen kommen. Das Ende der großen Volksparteien ist daher vielleicht gar kein Ende mit Tragik, sondern ein Ende, auf das wir gebannt blicken können.

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