Erst einmal so stark wie irgend möglich werden

Die Bundestagswahl rückt näher, das Lavieren hat begonnen. Die Parteien spielen mit ihren Wählern, es ist ein bekanntes Spiel.
07.04.2017, 00:00
Lesedauer: 3 Min
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Erst einmal so stark wie irgend möglich werden
Von Hans-Ulrich Brandt

Die Bundestagswahl rückt näher, das Lavieren hat begonnen. Die Parteien spielen mit ihren Wählern, es ist ein bekanntes Spiel. Und es ist ähnlich phrasenreich, wie es häufig die Aussagen von Fußballtrainern sind: „Wir schauen nicht auf den Gegner, wir schauen auf uns“ - das sagen nicht nur die Nouris, Tuchels und Ancelottis der Bundesliga, das sagen auch die politischen Spitzenkräfte. Erst einmal stellen sie ihre eigene Partei zur Wahl, so stark wie irgend möglich soll sie werden. Und dann? Dann wird geschaut, was geht.

Klare Koalitionsaussagen vor der Wahl? Fehlanzeige. Fast alles geht, nichts muss. Keine Partei mag schon jetzt ihr Lieblingsbündnis verraten, geschweige denn, offensiv dafür werben. Selbst eine Fortsetzung der ungeliebten Großen Koalition wird nicht ausgeschlossen, auch vom neuen SPD-Chef Martin Schulz nicht. „Wir sind gut beraten, erst am Wahltag um 18:01 Uhr über Bündnisse zu sprechen“, sagt SPD-Vize Ralf Stegner. Den Wählern sagen, mit wem die Reise wohin gehen soll? Bloß das nicht!

Immerhin: Die furchtbaren Zeiten der gegenseitigen „Ausschließeritis“ sind vorbei, alle freuen sich über die vielen Optionen. Nur mit der AfD will definitiv keiner koalieren. Und auch die Linken sind, die Saarland-Wahl hat es gezeigt, als Koalitionspartner immer noch ein Risikofaktor – für die SPD versteht sich; für die Union sind sie ohnehin undenkbar. Keiner kann die nach fast allen Seiten offene Taktik der Parteien gelassener zusammenfassen als CDU-Chefin Angela Merkel: „Wir haben im Grundsatz die Möglichkeit, mit der FDP zusammenzuarbeiten, es gibt Länder, in denen wir mit den Grünen koalieren, und wir haben große Koalitionen.“

Also wird in den Parteizentralen sondiert und taktiert. Und immer wieder dementiert, schließlich will man sich nicht zu schnell festlegen. Wer weiß denn schon, wie die Wähler reagieren? Kaum hatte der „Spiegel“ die Meldung abgesetzt, wonach Schulz und sein Amtsvorgänger Sigmar Gabriel in der SPD längst klargestellt hätten, dass sie eine Ampel-Koalition einem Bündnis mit Linken und Grünen vorziehen würden, kam aus der FDP das Dementi. „Amüsante Fake News“, schrieb Christian Lindner auf Twitter. „Schulz will Agenda 1995, die FDP Agenda 2030. Martin Schulz und ich haben uns noch nicht einmal persönlich getroffen.“

Doch das kann sich nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen ändern. Schon jetzt urteilen nicht alle Liberale so streng wie Parteichef Lindner, zum Beispiel dessen Stellvertreter Wolfgang Kubicki: „Die Ampelkoalition treibt mir keine Schweißperlen auf die Stirn.“ Denn in der FDP weiß man: Sollte der Wiedereinzug in den Bundestag gelingen, kann sich die Partei in Regierungsverantwortung besser profilieren als als vermutlich kleinste oppositionelle Kraft.

Fehlen also nur noch die Grünen. Auch die könnten als Regierungspartei viel besser zeigen, dass sie nicht überflüssig geworden sind. Und so lässt Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckhardt durchblicken, ihr seien die Partner nicht so wichtig, Hauptsache, der Kohle-Ausstieg stehe im Koalitionsvertrag. Ihr Kollege Cem Özdemir ist wenigstens etwas deutlicher: „Wir haben immer gesagt, dass uns, wenn wir die Programme nebeneinanderlegen, die SPD näher ist als die Union.“

Dass eine Ampel funktionieren kann, lässt sich in Rheinland-Pfalz beobachten. Dort managt SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer seit knapp elf Monaten eine Koalition mit Liberalen und Grünen. Die beiden Juniorpartner sind etwa gleich stark und stellen jeweils zwei Minister. Und krisenfest ist die Koalition auch. Die Affäre um den verpatzten Verkauf des verschuldeten Flughafens Hahn im Hunsrück und ein Misstrauensvotum der CDU überstand Dreyers Ampel ohne große Probleme.

Und wie sieht es mit Rot-Rot-Grün aus, kurz R2G genannt? Immerhin regiert dieses Bündnis in Berlin und in Thüringen, dort sogar unter der Führung der Linken. Seit Dezember 2014 heißt der Ministerpräsident in Erfurt Bodo Ramelow. Und der gilt als „vernünftiger“, weil pragmatischer Linker und wird auch bei der SPD geschätzt. Richtig rund läuft es für ihn aber nicht. Wenig Kommunikation, wenig gemeinsame Ziele, viele Baustellen.

In Berlin sammelt der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) erst seit vier Monaten Erfahrungen mit R2G. Der Start wurde überschattet von der Stasi-Affäre um Baustaatssekretär Andrej Holm, der sein Amt aufgeben musste. Entsprechend gereizt ist das Klima, sodass Müller sich wundert, dass die Linken jetzt vieles infrage stellen, was Rot-Rot einst gemeinsam auf den Weg gebracht hat. Zufriedenheit hört sich anders an. Und da erinnert das politische Geschäft dann wieder an den Profi-Fußball. Auch viele Trainer haben große Ziele, landen aber nur auf den Abstiegsplätzen.

Vor dem Wahltag nicht über Bündnisse sprechen.
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