Von der Leyen verspricht Solidarität Deutschlands Estland will mehr NATO-Präsenz

Tallinn. Angesichts der Ukraine-Krise hat Estland die dauerhafte Stationierung europäischer Streitkräfte unter deutscher Führung im Baltikum gefordert. Ministerpräsident Taavi Rõivas erklärte am Dienstag nach einem Gespräch mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Tallinn: „Estland ist der Ansicht, dass es eine dauerhaftere Präsenz der europäischen Alliierten in Estland und der baltischen Region geben könnte unter Deutschlands Führung.
15.04.2015, 00:00
Lesedauer: 1 Min
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Von Michael Fischer

Angesichts der Ukraine-Krise hat Estland die dauerhafte Stationierung europäischer Streitkräfte unter deutscher Führung im Baltikum gefordert. Ministerpräsident Taavi Rõivas erklärte am Dienstag nach einem Gespräch mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Tallinn: „Estland ist der Ansicht, dass es eine dauerhaftere Präsenz der europäischen Alliierten in Estland und der baltischen Region geben könnte unter Deutschlands Führung.“ Angesichts der veränderten Sicherheitslage könnten die europäischen Truppen zusätzlich zu den US-Truppen im Baltikum stationiert werden.

Von der Leyen äußert sich zunächst nicht öffentlich zu der Forderung, sicherte Estland aber die Solidarität Deutschlands zu: „Ich möchte Ihnen vor allem versichern, dass wir die Sorgen und die Bedrohungswahrnehmung Estlands sehr ernst nehmen“, sagte sie. „Ihre Sorgen sind auch unsere Sorgen.“

Estland gehört neben Litauen, Lettland und Polen zu den vier direkten NATO-Nachbarn Russlands. Die Länder sind wegen der Haltung Moskaus im Ukraine-Konflikt besorgt um die eigene Sicherheit. Die NATO hat deshalb ihre Präsenz in der Region deutlich erhöht. Im Rotationsprinzip sind seit April 2014 jeweils 150 US-Soldaten in Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen stationiert, ebenso werden mehr Militärübungen in den östlichen NATO-Staaten durchführt. Daran nehmen auch deutsche Soldaten teil.

Mit maßgeblicher Beteiligung Deutschlands wird zudem eine neue schnelle Eingreiftruppe der NATO aufgebaut, die zwei bis fünf Tage zur Mobilisierung benötigt. Zweifel an der Reaktionsfähigkeit der NATO bei möglichen Angriffen auf das Bündnisgebiet wies Verteidigungsministerin von der Leyen zurück. „Ich kann nur empfehlen, die Reaktionsfähigkeit der NATO nicht zu unterschätzen“, sagte sie. Zuvor hatte der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves gesagt, dass Russland das benachbarte Estland innerhalb von vier Stunden einnehmen könne. Die NATO hat im Zuge der Krise auch die Luftraumüberwachung über dem Baltikum deutlich verstärkt.

Estland war die erste Station von der Leyens auf einer zweitägigen Reise durch alle drei baltischen Länder.

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