Kommentar über die EU-Anti-Terror-Strategie

Konsequenter handeln

Nicht immer neue Überwachungsinstrumente sind der Weg zu mehr Sicherheit gegen Terror, sondern die vorhandenen Möglichkeiten sollten endlich ausgeschöpft werden, meint Detlef Drewes.
14.11.2020, 05:00
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Konsequenter handeln
Von Detlef Drewes
Konsequenter handeln

Eine Rose zum Gedenken an die Opfer des Terrorangriffs in Wien am 2. November an einem der Tatorte.

Helmut Fohringer / dpa

Ein modernes Datennetz, auf das jeder Grenzbeamte innerhalb von Sekunden zugreifen und jede Person überprüfen kann? Sicherheitsbehörden, die Verdächtige bei der Vorbereitung von Anschlägen via Whatsapp oder Telegram enttarnen? Die Traumwelt der Innenminister kennt nur wenige Tabus. Und so ist im Laufe der Jahre eine ganze Liste von angeblich wirksamen Instrumenten für die Fahndungsbehörden zusammengekommen, die nie umgesetzt wurden.

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Dabei könnten die Ermittler, denen in den zurückliegenden Jahren durchaus ­beeindruckende Erfolge gegen Extremisten gelungen sind, noch besser sein, wenn man nur die vorhandenen Instrumente umsetzen und konsequenter ausbauen würde. Nach vielen Anschlägen wurde bekannt, dass es durchaus Hinweise gegeben hat, denen aber niemand nachging. Anstatt ständig nach Instrumenten zu rufen, die rechtsstaatlich nicht machbar sind, wäre es besser, zu perfektionieren, was es gibt.

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