Kommentar über den Fleisch-Gipfel

Schärfere Gesetzesankündigungen könnten schnell im Sand verlaufen

Die von Klöckner angekündigten Veränderungen auf dem Fleischmarkt könnten ein schnelles Ende finden. Verhindert von der Macht des Marktes und der Zögerlichkeit einer Ministerin, schreibt Hans-Ulrich Brandt.
27.06.2020, 05:00
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Schärfere Gesetzesankündigungen könnten schnell im Sand verlaufen
Von Hans-Ulrich Brandt
Schärfere Gesetzesankündigungen könnten schnell im Sand verlaufen

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) während einer Pressekonferenz nach dem Gespräch mit der Fleischindustrie.

Federico Gambarini/dpa

Es sind starke Worte, die da von Julia Klöckner in Richtung Fleischbranche und Supermärkte kommen. Überraschend starke sogar. Und doch sind es erstmal nur Ankündigungen.

Warum gerade bei der Bundesagrarministerin immer eine gehörige Portion Misstrauen mitschwingt, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Um markige Sprüche und blumige Gesetzesüberschriften war die Rheinland-Pfälzerin nämlich noch nie verlegen. Von Anfang an weckte sie Erwartungen, die sie selten erfüllte. Dazu gehört auch die Stärkung des Tierwohls. Was in den gut zwei Jahren ihrer Regierungsarbeit dabei herausgekommen ist, ist dürftig. Deutschland wolle, so steht es im Koalitionsvertrag, „beim Tierschutz eine Spitzenposition einnehmen“. Tatsächlich jedoch gehen Massentierhaltung, Tiertransporte und Missstände in Schlachthöfen einfach weiter. Das Tierwohl ist auf der Strecke geblieben.

Und so könnten auch die von Klöckner jetzt angekündigten Veränderungen auf dem Fleischmarkt und die versprochenen Gesetzesverschärfungen zur Preisgestaltung ein schnelles Ende finden. Verhindert von der Macht des Marktes und der Zögerlichkeit einer Ministerin.

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