Mittelständler sehen Notwendigkeit Forderung nach Digitalministerium

Hannover. Der IT-Mittelstand in Deutschland fordert von der künftigen Bundesregierung die Einrichtung eines Digitalministeriums. Die Entscheidungskompetenzen in Sachen Netz- und Digitalpolitik seien derzeit auf zu viele Ministerien verteilt, kritisierte der Präsident des Bundesverbands IT-Mittelstand (BITMi), Oliver Grün, am Mittwoch auf der Cebit in Hannover.
23.03.2017, 00:00
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Von DPA/CAH

Hannover. Der IT-Mittelstand in Deutschland fordert von der künftigen Bundesregierung die Einrichtung eines Digitalministeriums. Die Entscheidungskompetenzen in Sachen Netz- und Digitalpolitik seien derzeit auf zu viele Ministerien verteilt, kritisierte der Präsident des Bundesverbands IT-Mittelstand (BITMi), Oliver Grün, am Mittwoch auf der Cebit in Hannover. Die Folgen seien ein hoher Koordinationsaufwand, langsame Entscheidungen und Streit um die Zuständigkeiten. „Bei einem so zentralen Zukunftsthema können wir uns das nicht erlauben“, sagte Grün. Sonst drohe Deutschland abgehängt zu werden.

Das Thema ist nicht neu: Schon oft haben Wirtschaftsvertreter und Wissenschaftler appelliert, Netzthemen in einer Behörde zu bündeln. Auch das Wirtschaftsministerium, damals unter Sigmar Gabriel (SPD), überlegte vor etwa eineinhalb Jahren, eine Digitalagentur einzurichten. Im Dezember forderte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ein Digitalministerium, um etwa Start-ups und digitales Lernen besser zu fördern und Deutschland somit international wettbewerbsfähiger zu machen. Derzeit teilen sich Dobrindts Ministerium sowie das Wirtschafts- und Innenministerium die Zuständigkeit für digitale Themen. Gegner einer Bündelung argumentieren, dass alle Ressorts von den Folgen der Digitalisierung betroffen seien.

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