Staatsanwaltschaft nimmt Strafbefehl gegen Notarzt zurück, der unter Blaulicht rasant überholt hatte Freie Fahrt im Einsatz

Ein Kind in Lebensgefahr. Es geht um Minuten. Der Notarzt gibt Gas – und bekommt hinterher die Rechnung: 4500 Euro und Führerschein weg. Die Öffentlichkeit reagiert erbost. Jetzt hat die Justiz ihre Entscheidung revidiert.
10.02.2015, 00:00
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Von Sabine Dobel

Ein Kind in Lebensgefahr. Es geht um Minuten. Der Notarzt gibt Gas – und bekommt hinterher die Rechnung: 4500 Euro und Führerschein weg. Die Öffentlichkeit reagiert erbost. Jetzt hat die Justiz ihre Entscheidung revidiert.

Die Nachricht ist kaum über den Äther – da ist Alexander Hatz schon wieder unterwegs. Der nächste Notarzteinsatz. Seine Familie nimmt inzwischen zu Hause Anrufe entgegen – das Telefon klingelt heiß. „Ich bin froh, dass es so ausgegangen ist“, sagt Hatz, als er nach vier Einsätzen wieder daheim ist. „Aber ich habe mir nichts vorzuwerfen gehabt.“ Immer, wenn er ins Auto steigt und das Blaulicht anschaltet, geht es um die Rettung von Menschen. „Wir fahren ja nicht aus Spaß mit Blaulicht durch die Gegend zum Brotzeit holen.“

Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt hat im Einvernehmen mit der Generalstaatsanwaltschaft München den Antrag auf Strafbefehl wegen einer angeblich verkehrsgefährdenden Blaulichtfahrt gegen den 51-jährigen Mediziner zurückgenommen. Um 11.11 Uhr ging das entsprechende Fax bei seinen Anwälten ein. Damit ist die Strafe von 4500 Euro und ein sechsmonatiger Führerscheinentzug vom Tisch. Es ist ein großer Erfolg für den Notarzt aus dem oberbayerischen Rohrenfels, dem dort bei seinen Einsätzen gleich eine Welle der Sympathie entgegenschwappte. Und, die Unterstützung für den 51-Jährigen war noch breiter. Im Internet hatten sich Tausende in einer Petition für ihn eingesetzt.

Es könnte auch ein Signal sein an die Öffentlichkeit. Denn oft fehlt es gewaltig an Rücksicht gegenüber Rettungseinsätzen. „Die Sensibilisierung der Bevölkerung, wenn sie es mit Einsatzfahrzeugen zu tun hat, ist doch teilweise recht zurückhaltend“, sagt Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der in Bayern tätigen Notärzte, Peter Sefrin. Der Würzburger Notarzt, der seinen Berufsstand seit Jahrzehnten in verschiedenen Gremien und Verbänden vertritt, fährt selbst Einsätze und weiß deshalb aus eigener Erfahrung: „Teilweise geht es so weit, dass Einsatzfahrzeuge bewusst behindert werden.“

Es gebe zwar gelegentlich Unfälle – ein Fall wie der von Alexander Hatz sei ihm aber nicht bekannt. Immerhin kam es nicht zu einem Unfall. Sefrin hofft, dass der Fall nun die Bürger auf die Problematik aufmerksam macht – und zu mehr Rücksicht führt. „Es ist ganz klar: Kein einziger Notarzt führt eine solche Einsatzfahrt aus Jux und Tollerei durch. Die Rettungsleitstelle gibt ihm diesen Auftrag, und dieser Auftrag heißt, dass er sich schnell zu dem Patienten zu begeben hat.“

Hatz war im April 2014 von der Rettungsleitstelle Ingolstadt ins gut zehn Kilometer entfernte Karlshuld geschickt worden. Ein zweijähriges Mädchen hatte Schnellkleber verschluckt und drohte zu ersticken. „Deshalb war akute Lebensgefahr gegeben zu Beginn des Einsatzes“, berichtet er. Auf der Fahrt mit Blaulicht und Martinshorn überholte der Mediziner mehrere Autos – ein Autofahrer fand, dass er dabei zu rasant unterwegs war und zu riskant überholte – und zeigte ihn an.

Der Strafbefehl kam im Januar – Hatz wehrte sich. Und im Internet unterzeichneten mehr als 200 000 Menschen eine Online-Petition für ihn, die Empörung war groß. Die Generalstaatsanwaltschaft als vorgesetzte Behörde schaltete sich schließlich ein. Übereinstimmend sei man dann – auch nach Würdigung der Stellungnahme von Hatz selbst – zu dem Ergebnis gekommen, dass „kein verkehrswidriges Verhalten geben ist“, sagte der Sprecher der Generalsstaatsanwaltschaft Georg Freutsmiedl. Es gehe um eine Abwägung zwischen den Sonderrechten des Rettungsdienstes und der dabei gleichwohl gebotenen Rücksichtnahme auf die anderen Verkehrsteilnehmer. „In der Sache selber hat diese Petition überhaupt keinen Einfluss auf das konkrete Ergebnis gehabt“, betonte er.

Die Anwälte begrüßten die Entscheidung und sparten nicht mit Kritik an der Justiz. Auf dem Weg zu dem Strafbefehl hätten mehrere Instanzen „und jeglicher gesunder Menschenverstand versagt“, kritisierte Anwalt Günther Schalk. Schon bei der Staatsanwaltschaft hätte die Prüfung ergeben müssen, dass es keine Grundlage für eine Strafe gebe, und auch die Unterschrift der Amtsrichterin sei nicht nachvollziehbar. Möglicherweise habe sie die Tragweite nicht überblickt. „Das wäre eine fatale Wirkung auf alle Einsatzkräfte gewesen, wenn diese Strafe Bestand gehabt hätte – wenn jemand im Einsatz ist, um Menschen das Leben zu retten, darf er nicht in Sorge sein, dabei den Führerschein und eine Geldstrafe zu riskieren.“

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