Kommentar über die Wahl in Spanien Frostige Zeiten

Spanien wählt eine neue Regierung und die bislang unstabilen Verhältnisse werden sich wohl fortsetzen. Dem Land droht eine schwierige und langwierige Regierungsbildung, meint unser Autor Ralph Schulze.
28.04.2019, 21:01
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Frostige Zeiten
Von Ralph Schulze

Ziehen in Spanien italienische Verhältnisse ein? Das iberische EU-Land hat schon seit Jahren keine starke Regierung mehr. Schwache Wackelregierungen lösten einander ab, und auch nach der Wahl am Sonntag zeichneten sich keine stabilen Aussichten ab. Die politische Hängepartie in Spanien scheint weiterzugehen – es droht wieder eine schwierige und langwierige Regierungsbildung. Das ist keine gute Nachricht für die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone.

Spaniens politische Landschaft zersplittert immer weiter. Die neueste politische Geburt ist die Rechtsaußenpartei Vox. Wie fast überall in Europa treibt auch in Spanien die Migrationskrise den neuen Rechten Wähler zu. Hinzu kommt der ungelöste Unabhängigkeitskonflikt in Katalonien, der einen neuen Patriotismus im Königreich weckte, den keiner so ausschlachtet wie Vox. Harte Konfrontation, Beleidigungen und populistische Parolen verwandelten den Wahlkampf in eine Schlammschlacht. Dies vergiftete das Klima: Das politische linke und das rechte Lager stehen sich heute unversöhnlich gegenüber.

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All dies lässt nicht Gutes für die Zukunft Spaniens ahnen, das nichts dringender als politischen Konsens braucht, um seine großen Probleme zu lösen. Das Land schiebt wichtige Reformen vor sich her: die Jobkrise zum Beispiel. Spanien hat mit 14 Prozent die zweithöchste Arbeitslosenquote der EU – nur in Griechenland sieht es schlechter aus. Ein Drama vor allem für die junge Generation, in der jeder Dritte auf der Straße steht.

Der Staat investiert schon seit Jahren nicht mehr in Bildung und Forschung, Spaniens Talente wandern frustriert ab. Die Rentenkasse ist leer, aber die Zahl der Älteren wächst. Zugleich ist die Geburtenquote mangels Familienförderung auf den tiefsten Stand aller EU-Länder gesunken. Es droht ein demografischer Winter – nun auch noch begleitet von frostigen politischen Zeiten.

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