Kommentar über die Bilanz Junckers Für den EU-Kommissionspräsidenten bleibt noch viel zu tun

Genau genommen ist es zu früh, um Jean-Claude Juncker abschließend zu würdigen. Der Brexit steht noch bevor, der Handelskrieg mit den USA könnte eskalieren. Er hat noch viel zu tun, meint Detlef Drewes.
07.05.2019, 14:58
Lesedauer: 1 Min
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Für den EU-Kommissionspräsidenten bleibt noch viel zu tun
Von Detlef Drewes

Es gehört zu den Ritualen des Europa-Wahlkampfes, dass viel von den Defiziten dieser Völkergemeinschaft gesprochen wird.

Jean-Claude Juncker klammerte das zwar nicht aus, verwies aber dennoch auf die vielen Errungenschaften, auch wenn sie – wie der Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone – wohl eher im Vermeiden einer Katastrophe bestanden. Für den Kommissionspräsidenten geht es dabei nicht nur darum, sein eigenes politisches Erbe zu retten.

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Er folgt zugleich der Absicht vieler EU-Vertreter, das Erreichte nicht zu übersehen. Erfolge gab es, keine Frage. Europa ist der bisher einzige Markt, der dem Plastikmüll den Kampf angesagt hat. Aber es ist zugleich auch jene Staatenfamilie, die mit großen Herausforderungen wie der Migration nicht fertig geworden ist.

Die EU hat bei Gleichstellung und Menschenrechten viel erreicht, aber nicht verhindern können, dass das Mittelmeer zu einem nassen Grab für Tausende Flüchtlinge wurde.

Juncker hat das miterleben müssen, verantwortlich dafür ist er nicht. Denn diese Kommission hat die politischen Lösungen längst vorgelegt. Dass sie nicht zum Tragen kamen, liegt vor allem an den Mitgliedstaaten.

Genau genommen ist es zu früh, um Juncker abschließend zu würdigen. Der Brexit steht noch bevor, der Handelskrieg mit den USA könnte eskalieren, ein Rechtsruck bei der Europawahl gilt als fast sicher. Der Kommissionspräsident hat noch viel zu tun.

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