Kommentar über den Grünen-Parteitag Auf dem Sprung

Die Grünen haben sich inhaltlich breiter aufgestellt und stellen die Machtfrage. Mit ihrem selbstbewussten Führungs-Duo kann eine Rückkehr in Regierungsverantwortung gelingen, meint Hans-Ulrich Brandt.
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Auf dem Sprung
Von Hans-Ulrich Brandt

Das Wort „Macht“ hatte auf dem virtuellen Bundesparteitag der Grünen Hochkonjunktur. Vom ersten Moment an bis zum Abschluss der drei Tage setzte dieser von Grünen oft ausgesparte Begriff den Ton. Annalena Baerbock redete davon, wenn auch noch vorsichtig. „Ins Machen kommen“ müsse ihre Partei, Mehrheiten brauche es, damit es was werde mit der Umsetzung der sozial-ökologischen Marktwirtschaft. Noch deutlicher als die Grünen-Chefin wurde Robert Habeck, ihr Partner im Führungsduo. Kein „Igitt-Begriff“ sei das Wort mehr, sondern Teil des neuen grünen Selbstverständnisses. Wer aber machen will, muss führen wollen – diesen Anspruch haben die Grünen jetzt formuliert, knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl. Sie wollen zurück in Regierungsverantwortung, nach 16 Jahren Opposition und einem verpassten Jamaika-­Bündnis im November 2017.

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Die Ausgangssituation dafür ist günstig. Die SPD, für viele Grüne immer noch Wunschpartner, haben sie längst überholt. Und CDU/CSU schwächeln, können auch nicht mehr auf den Merkel-Bonus setzen und haben weder die Vorsitzenden- noch die K-Frage geklärt. Wann also angreifen, wenn nicht jetzt? Mit ihrem neuen Grundsatzprogramm – dem vierten in ihrer 40-jährigen Geschichte – gehen die Grünen inhaltlich gut vorbereitet in den Wahlkampf. Zudem werden sie von einem geschickt taktierenden Duo geführt, dass die Partei hinter sich weiß. Die Zeit der Flügelkämpfe ist vorbei. Debatten um Volksentscheide, bedingungsloses Grundeinkommen, Nato und Gentechnik jagen der Parteispitze keine Schrecken mehr ein. Kompromisse statt Konflikte – die Grünen sind verlässlich geworden, auch für die Union.

Entsprechend breiter haben sie sich aufgestellt. Einer der Vorkämpfer für diesen Kurs, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, gab den Grünen zum Abschluss des Parteitags erneut einen ordentlichen Schuss Pragmatismus mit auf den Weg: „Klar sein in den Zielen, aber offen sein für die Wege, die dahin führen.“ So wollen es auch Baerbock und Habeck. Wer von den beiden letztlich die Grünen im Wahlkampf anführen wird, gerät da schon fast zur Nebensache. Das Zeug dazu haben beide.

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