Kommentar über die Bündnisgrünen

Die verflixte K-Frage

Offiziell haben die Grünen noch gar nicht entschieden, ob sie mit einem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl gehen. Wenn ja, dann müsste es nicht Robert Habeck sein, analysiert Norbert Holst.
19.11.2020, 05:00
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Die verflixte K-Frage
Von Norbert Holst
Die verflixte K-Frage

Für viele Grünen ein Traum-Duo an der Parteispitze: Annalena Baerbock und Robert Habeck.

Bernd von Jutrczenka / dpa

Es ist schon fast ein Ritual. Wird Robert Habeck gefragt, ob er oder seine Co-Vorsitzende Annalena Baerbock als Kanzlerkandidat beziehungsweise -kandidatin bei der Bundestagswahl ins Rennen geht, folgt erst einmal ein verschmitztes Lächeln. Nach einer längeren Pause sagt er ein paar Worte, die eigentlich gar nichts aussagen. Etwa: „Ich gebe mein Bestes, Annalena gibt ihr Bestes, und dann werden wir sehen, was daraus wird.“

Doch die Frage aller Fragen beschäftigt die Partei durchaus. Und sie wird es auch Rande des am Freitag beginnenden Bundesparteitags tun, selbst wenn dieser nur online stattfindet. Dabei haben sich die Bündnisgrünen offiziell noch gar nicht entschieden, ob sie bei der Wahl 2021 erstmals in ihrer Geschichte mit einem Kanzlerkandidaten antreten werden. Aber immerhin sprechen sich laut einer Umfrage 67 Prozent der Grünen-­Anhänger dafür aus. Doch erst im Frühjahr wollen Baerbock und Habeck sich in der K-Frage absprechen. Diese Hinhaltepolitik ist strategisch nicht ungeschickt. Kann man doch aktuell bei der CDU beobachten, dass ein langer Vorlauf eher kontraproduktiv ist.

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Doch Stand jetzt werden die Grünen gar nicht umhinkommen, eine Personalie für das Kanzleramt zu benennen. Auch wenn in aktuellen Umfragen die Union weit enteilt ist, sie liegt gegenwärtig bei 35 bis 37 Prozent. Doch stehen die Grünen – nach Umfrageverlusten zu Beginn des Jahres – seit vielen Wochen stabil bei 20 Prozent und damit deutlich vor der SPD (16 Prozent). Und wer zweitstärkste Partei ist, muss auch Anspruch auf den ersten Platz anmelden, alles andere wäre den Wählern nicht zu vermitteln. Zudem: Politik ist derartig schnelllebig geworden, dass sich innerhalb weniger Monate die Lage komplett verändern kann. Man erinnere sich etwa an Aufstieg und Fall des SPD-Kandidaten Martin Schulz vor der Wahl 2017.

So gesehen haben die Grünen in der K-Frage ein Luxusproblem. Denn sowohl Baerbock als auch Habeck sind geeignete Kandidaten für das Amt. Beide sind selbstbewusst, redegewandt, pragmatisch und gelten als Teamplayer. Habeck bringt zudem als ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident und Ex-Umweltminister von Schleswig-Holstein eine profunde Regierungserfahrung mit, wäre beinahe der Spitzenkandidat für die Bundeswahl 2017 geworden. Der 51-Jährige ist sehr nah an der Parteibasis. Seine Schwäche: Er neigt bisweilen zum wortreichen Philosophieren.

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Baerbock hingegen sitzt seit 2017 im Bundestag und ist dort exzellent vernetzt. Der 39-Jährigen gelingt es immer wieder, das grüne Herz zu erwärmen, etwa durch tatkräftige Hilfe für Flüchtlingskinder. Ihr Nachteil: Sie bringt keinerlei Regierungserfahrung mit.

Das Chef-Duo, das im Januar 2018 gewählt wurde, ist in der Partei sehr beliebt. Das zeigte sich auch bei der Wiederwahl Ende 2019. Baerbock und Habeck fuhren mit 97,1 Prozent beziehungsweise 90,4 Prozent ein Topergebnis ein. Doch wer ist Favorit der Basis? Laut einer „Spiegel“-Umfrage setzen 44 Prozent der Grünen-Anhängern auf eine Kandidatur Habecks, 35 Prozent geben Baerbock den Vorzug. Andererseits: Eine frische weibliche Alternative gegen die älteren, männlichen Kanzlerkandidaten von CDU und SPD aufzustellen, hätte durchaus Charme.

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Aber bei der Bundestagswahl geht es ja nicht nur ums Personal. Und so geben sich die Grünen auf ihrem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm, das für klare Botschaften stehen soll: Die Grünen wollen nicht mehr nur Ökos sein, sondern sich inhaltlich breiter aufstellen. Allerdings werden manche Mitglieder bei der Lektüre des Papiers schlucken müssen. Es enthält ein beinahe uneingeschränktes Bekenntnis zu Marktwirtschaft und Wachstum, nur eben in grüner Verpackung. Und selbst ein früheres Teufelswerkzeug wie Gentechnik wird als Option für den Fortschritt gesehen.

Die wichtige Impulsrede zur Eröffnung des Parteitags am Freitagabend wird Baerbock halten. Habeck folgt am Sonnabend, zur Mittagszeit. Eine Positionsbestimmung in der K-Frage ist das aber nicht. Die Impulsrede wird abwechselnd übernommen. Beim letzten Parteitag war Habeck dran.

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