Kommentar über die Debatte um die Grundrente

Die SPD hat sich ziemlich verzockt

Da stehen sie nun, die Sozialdemokraten, schwingen die Moralkeule und schimpfen auf die Union. Doch die trifft die geringste Schuld. Wer etwas will, muss auch liefern, schreibt Hans-Ulrich Brandt.
16.05.2020, 05:00
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Die SPD hat sich ziemlich verzockt
Von Hans-Ulrich Brandt
Die SPD hat sich ziemlich verzockt

Pochen auf die pünktliche Einführung der Grundrente: Finanzminister Olaf Scholz (links) und Arbeitsminister Hubertus Heil, beide SPD.

Jörg Carstensen/dpa

Sie droht gehörig unter die Räder zu kommen, und das liegt vor allem an der SPD. Besonders der Genosse Olaf Scholz hat sich verzockt. Der Finanzminister trägt die Verantwortung dafür, dass die Finanzierung der SPD-Herzensangelegenheit immer noch nicht steht. Er war es, der die Finanztransaktionssteuer dafür aus dem Hut gezaubert hatte. Dumm nur, dass sie bisher ein Luftschloss geblieben ist, denn im Alleingang kann Scholz sie eben nicht durchsetzen – andere Länder in der EU müssten ihn unterstützen.

Seinen Job nicht ordentlich gemacht hat aber auch Arbeitsminister Hubertus Heil. Er hat allen Warnungen der Rentenversicherung zum Trotz immer wieder versichert, dass die Grundrente pünktlich zum Jahreswechsel in Kraft treten wird. Doch die Rentenversicherung kriegt bis dahin eine Auszahlung organisatorisch gar nicht hin, frühestens im Sommer ließe sich das stemmen.

Und da stehen sie nun, die Sozialdemokraten, schwingen die Moralkeule und schimpfen auf die Union. Doch die trifft die geringste Schuld. Wer etwas will, muss auch liefern. Die SPD hat viel gewollt und viel versprochen, ist aber in erster Linie an sich selbst gescheitert.

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+