Kommentar über das Impeachment

Kehrtwende

Das Repräsentantenhaus hat Donald Trump wegen des Aufstands als ersten Präsidenten in der Geschichte zum zweiten Mal angeklagt. Die Chancen für eine Amtsenthebung stehen nicht schlecht, analysiert Thomas Spang.
14.01.2021, 05:00
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Kehrtwende
Von Thomas Spang

Donald Trump hat Geschichte geschrieben. Er schaffte es, als erster US-Präsident zum zweiten Mal im Kongress angeklagt zu werden. Diesmal als Anstifter eines gewaltsamen Aufstands im Kapitol, der darauf abzielte, die Zertifizierung des Wahlsiegs von Joe Biden zu verhindern. Anders als beim ersten Impeachment wegen der Ukraine-Affäre entdeckte diesmal eine Anzahl von Republikanern ihr Gewissen und stimmte für das Impeachment. Erschütternd aber bleibt, wie viele aus Überzeugung oder aus Furcht vor den radikalisierten Anhängern Trumps noch immer die Augen verschließen.

Ganz zu schweigen von den rechtsradikalen Elementen in der Partei, von denen einige in Verdacht stehen, mit den Aufständischen gemeinsame Sache gemacht zu haben. Eine wehrhafte Demokratie darf das nicht durchgehen lassen. Umso wichtiger ist die Kehrtwende des mächtigen Senatsführers Mitch McConnell. Auch er muss sich vorhalten lassen, diesen Präsidenten nicht früher gestoppt zu haben. Immerhin zeigt er nun keine Angst, sich gegen ihn zu stellen.

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