Reaktion auf Corona-Protest

In Berlin gilt künftig Maskenpflicht bei Demonstrationen

Der Berliner Senat verschärft die Corona-Regeln. Bei Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig Maskenpflicht. Gastgeber größerer Feiern müssen sich mehr Gedanken bei der Planung machen.
01.09.2020, 14:21
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
In Berlin gilt künftig Maskenpflicht bei Demonstrationen

"Masken Weg!" steht auf dem "Mundschutz" eines Teilnehmers einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Künftig wird es zur Pflicht auf Demonstrationen in Berlin Masken zu tragen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Michael Kappeler / dpa

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen verschärft das Land Berlin die Abwehrmaßnahmen bei Demonstrationen und privaten Feiern. So große Ausbrüche wie zu Beginn der Corona-Krise gebe es zwar nicht mehr, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Senatssitzung.

„Nichtsdestotrotz haben wir auch in Berlin steigende Infektionszahlen. Deswegen ist es nach wie vor wichtig, Hygieneregeln hochzuhalten“, so Kalyaci. Entsprechend wurde die Infektionsschutzverordnung gleich an mehreren Stellen verschärft, geltend ab Samstag.

MASKENPFLICHT BEI DEMONSTRATIONEN: Bei öffentlichen Versammlungen wie Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern gilt in Berlin künftig Maskenpflicht. Sie soll auch bei einer geringeren Teilnehmerzahl gelten, wenn bei der Demonstration skandiert oder gesungen wird. Ausnahmen sind etwa für Autokorsos vorgesehen. Nach der bisherigen Infektionsschutzverordnung war Teilnehmern von Demonstrationen nicht vorgeschrieben, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Bisher sei das im jeweiligen Hygienekonzept zu regeln gewesen, sagte Kalayci.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte am Montag im Innenausschuss für die neue Regelung plädiert und dabei auf das vergangene Wochenende hingewiesen. Am Samstag nahmen nach Schätzungen der Behörden an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin insgesamt rund 38 000 Menschen teil. Eigentlich wollten die Berliner Behörden die Versammlungen verbieten, sie unterlagen jedoch vor Gerichten. Als Grund für die Verbotsverfügung hatte die Polizei angeführt, durch die Ansammlung Zehntausender Menschen - oft ohne Maske und Abstand - entstehe ein zu hohes Gesundheitsrisiko.

PRIVATE FEIERN: Bei privaten Feiern wie Hochzeiten oder Geburtstagspartys müssen die Gastgeber in Berlin künftig ein Hygienekonzept vorlegen. Das gilt ab einer Größe von 50 Teilnehmern für Veranstaltungen drinnen wie draußen. Es muss zum Beispiel dafür gesorgt werden, dass die Abstandsregel von 1,50 Meter eingehalten wird. Die Gastgeber müssen auch sicherstellen, dass sich die Kontakte nachverfolgen lassen, wenn einer der Gäste positiv auf Covid-19 getestet werden sollte. An der Obergrenze für solche Veranstaltungen ändert sich nichts: Sie liegt bei 750 Teilnehmern in geschlossenen Räumen und 5000 im Freien.

FEIERN IN GASTSTÄTTEN: Verschärft wurden die bisherigen Regelungen für Gaststätten. Sie galten nicht für geschlossene Gesellschaften, also etwa Hochzeiten. „Deswegen haben wir das jetzt glatt gezogen“, sagte Kalayci. Alle Regeln gelten entsprechend nun auch in diesem Fall, also etwa die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, solange man nicht am eigenen Platz sitzt. Die Pflicht zur Erfassung von Gästedaten besteht künftig nicht nur für die Innenräume, sondern auch für die Außengastronomie. Die Gäste werden nun verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen - ansonsten droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro. Die Kontaktnachverfolgung sei ein Thema, „wo wir viel Nachlässigkeit beobachten“, sagte Kalayci.

© dpa-infocom, dpa:200901-99-386707/4 (dpa)

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+