Inland | Politik Nachrichten

Deutschland Hamburg könnte Guantánamo-Häftlinge aufnehmen

Berlin. Drei Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba sollen möglicherweise in Hamburg untergebracht werden. Eine Unterbringung in der Hansestadt werde geprüft, berichtete die «Bild»-Zeitung. ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#UWE SCHÜNEMANN#CDU

Arbeitsmarkt Leyen: Jobchancen für Alleinerziehende verbessern

Hamburg. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Chancen für Alleinerziehende auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Sie werde dafür sorgen, dass in den Jobcentern der Blick auf ...

#POLITIK #INLAND #URSULA VON DER LEYEN

CDU CDU-Konservative verteidigen Merkel

Berlin. Konservative und wirtschaftsnahe Christdemokraten haben Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen die CDU-interne Kritik verteidigt, die Partei sei unter ihr zu weit nach links gerückt.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#CDU

Parteien Steinmeier: Brüderle ist ein «Totalausfall»

Berlin. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle als «Totalausfall» im Bundeskabinett bezeichnet. Der FDP-Politiker sei bislang nur mit ständigen Forderungen nach ...

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Bundeswehr Merkel besucht Einsatzführungskommando

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht heute das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam. Dabei will sie sich vor allem über den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan informieren.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL

Kinder Kritik an Führungszeugnis-Plan für Lehrer

Hannover/Berlin. Mehrere Bundesländer wollen Lehrern zum Schutz der Schüler vor Missbrauch ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis abverlangen - und stoßen damit auf Kritik.

#POLITIK #INLAND

Bundeswehr Bewegende Trauerfeier für gefallene Soldaten

Selsingen. Bewegender Abschied von den im afghanischen Kundus gefallenen Soldaten: Eine Woche nach dem blutigen Karfreitag haben hunderte Soldaten, Regierungsvertreter und Angehörige den drei ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#TALIBAN#BUNDESWEHR#AFGHANISTAN

Verkehr Ramsauer im Kampf gegen den Stau

Berlin. Schnellere Bauarbeiten auf Autobahnen, mehr Überholverbote für Lkw: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will dem Stau auf Deutschlands Autobahnen den Kampf ansagen. Die zuständigen Länder ...

#POLITIK #INLAND

Ärzte Ärzte rüsten zum Streik - Aber kompromissbereit

Berlin. Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen für die rund 55 000 Ärzte an kommunalen Krankenhäusern rüstet ihre Gewerkschaft, der Marburger Bund (MB), zum Streik. Trotz Einleitung der Urabstimmung ...

#POLITIK #INLAND #MARBURGER BUND

Gesundheit Pflegeversicherung 2009 erneut mit Überschuss

Berlin . Die gesetzliche Pflegeversicherung hat trotz der Wirtschaftskrise im vergangenen Jahr noch einmal schwarze Zahlen geschrieben. Der Überschuss lag bei knapp einer Milliarde Euro, geht aus Zahlen ...

#POLITIK #INLAND

Justiz Zustimmung zu Beschleunigung von Gerichtsverfahren

Berlin. Das Handwerk begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, dass Bürger und Unternehmen bei überlangen Gerichtsverfahren künftig Schadenersatz verlangen können. Das sei ein richtiger und längst ...

#POLITIK #INLAND

Trauer Trauerfeier für getötete Bundeswehrsoldaten

Berlin. Mit einer Trauerfeier im niedersächsischen Selsingen wird heute der drei in Afghanistan erschossenen deutschen Soldaten gedacht. Die Fallschirmjäger aus Seedorf waren Karfreitag im nordafghanischen ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#AFGHANISTAN

Terrorismus Anklage gegen Ex-RAF-Terroristin Verena Becker

Karlsruhe. 33 Jahre nach der Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen die ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker erhoben.

#POLITIK #INLAND #BUNDESGERICHTSHOF

Ärzte Krankenhäuser müssen mit Streiks rechnen

Düsseldorf. Auf die kommunalen Kliniken in Deutschland kommen nach vier Jahren erneut Streiks zu. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) erklärte am Donnerstag in Düsseldorf nach fast 30-stündigen ...

#POLITIK #INLAND #MARBURGER BUND