INLAND

Iran Iran: Schwere Vorwürfe gegen deutsche Reporter

Teheran/Berlin . Die Regierung in Teheran wirft zwei im Iran festgenommenen deutschen Reportern «Kontakt mit Konterrevolutionären» vor.

#POLITIK #INLAND #IRAN#BERLIN

Kommunen NRW-Kommunen müssen nicht für Kita-Ausbau zahlen

Münster. Mehr Geld für Kinder - aber wer bezahlt? Nordrhein-westfälische Kommunen haben sich erfolgreich gewehrt: Die Verfassungsrichter durchkreuzten den Plan des Landes, den Gemeinden die ...

#POLITIK #INLAND

Kabinett Streit über Vorratsdaten verschärft sich

Berlin. Der Streit zwischen Union und FDP über die Vorratsdatenspeicherung verschärft sich. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mahnte mit Hinweis auf die Terrorgefahr in Deutschland eine schnelle ...

#POLITIK #INLAND #FDP#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Bahn Bahnchef Grube lehnt Baustopp bei Stuttgart 21 ab

Stuttgart. Bahnchef Rüdiger Grube lehnt einen Baustopp für eine Schlichtung im Streit um Stuttgart 21 ab. «Es kann und es darf keinen Bau- und Vergabestopp geben», sagte Grube am Montag in Stuttgart.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#CDU

Migration Merkel: Deutschland bleibt weltoffenes Land

Sofia/Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach den umstrittenen Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer in der Zuwanderungsdebatte versucht, die Wogen zu glätten. «Deutschland ist und bleibt ein ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#HORST SEEHOFER#CDU#FDP

Polizei Gewerkschaft warnt vor Überforderung der Polizei

Berlin. Angesichts der Auseinandersetzungen um das Bahnprojekt Stuttgart 21 und anstehender Atommüll-Transporte fordert die Gewerkschaft der Polizei mehr Rückendeckung von der Politik. «Ich warne vor einer ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESPOLIZEI

Bundeswehr Guttenberg erweist Fallschirmjäger die letzte Ehre

Berlin/Kundus. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird dem in Afghanistan getöteten Fallschirmjäger bei einer Trauerfeier im niedersächsischen Selsingen die letzte Ehre erweisen.

#POLITIK #INLAND #AFGHANISTAN

Energie EU-Kommission soll deutschen Atomdeal untersuchen

Berlin. Die Deutsche Umweltstiftung hat wegen des umstrittenen Atomvertrags EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia eingeschaltet.

#POLITIK #INLAND

Polizei Gewerkschaft warnt vor Überforderung der Polizei

Berlin. Angesichts der Auseinandersetzungen um das Bahnprojekt Stuttgart 21 und anstehender Atommüll-Transporte fordert die Gewerkschaft der Polizei mehr Rückendeckung von der Politik. «Ich warne vor einer ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESPOLIZEI

Integration BA-Chef Weise für gesteuerte Zuwanderung

Berlin. Die Forderung von CSU-Chef Horst Seehofer nach einer Zuzugsbegrenzung für Türken und Araber stößt auch bei Arbeitsmarktexperten auf Vorbehalte.

#POLITIK #INLAND #FDP

Migration Seehofer will Zuwanderungsstopp - Kritik auch aus Union

Berlin/München. CSU-Chef Horst Seehofer hat mit der Forderung nach einem Zuwanderungsstopp für Ausländer aus «fremden Kulturkreisen» die Integrationsdebatte angeheizt.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#HORST SEEHOFER#CDU#RECEP TAYYIP ERDOĞAN

Arbeitsmarkt Tausende demonstrieren gegen Hartz IV

Oldenburg. Mehr als 3000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet haben am Sonntag in Oldenburg für höhere Hartz-IV-Regelsätze demonstriert.

#POLITIK #INLAND

Deutschland CSU kritisiert Merkel wegen Türkei-Signalen

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Türkei dabei unterstützen, die festgefahrenen Beitrittsverhandlungen zur EU wieder in Gang zu bringen. «Wo wir hilfreich sein können, werden wir das sein».

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#RECEP TAYYIP ERDOĞAN

Bundesregierung Schäuble will Ende Oktober wieder arbeiten

Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) denkt offensichtlich nicht ans Aufhören. Er liegt seit knapp zwei Wochen wegen einer Infektion im Krankenhaus, ist aber entschlossen, Ende Oktober in die ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#CDU

Afghanistan Justiz will von USA Auslieferung eines Islamisten

Berlin. Die Bundesanwaltschaft verlangt die Auslieferung eines auf einem US-Stützpunkt in Afghanistan gefangen gehaltenen Hamburger Islamisten. «Es wurde ein Überstellungsersuchen auf den Weg gebracht, um ...

#POLITIK #INLAND

Migration Seehofer: Zuwanderungsstopp für Türken und Araber

Berlin/München . Mit der Forderung nach einem Zuwanderungsstopp für Türken und Araber hat CSU-Chef Horst Seehofer die Integrationsdebatte angeheizt. Die Grünen warfen dem bayerischen Ministerpräsidenten ...

#POLITIK #INLAND #HORST SEEHOFER#RENATE KÜNAST#RECEP TAYYIP ERDOĞAN