Diskussion um Mehrwertsteuer Neumann: Ermäßigter Satz für Zeitungen bleibt Bremen. Die Bundesregierung will auf jeden Fall am ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für Zeitungen und Zeitschriften festhalten. Das betonte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) während ... #POLITIK #INLAND
Parteien Westerwelle denkt nicht an Rücktritt Berlin. Der FDP-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle denkt trotz Kritik nicht an einen Rücktritt von seinen Spitzenämtern. «Es geht um die Schlagkraft und Durchsetzungskraft der Liberalen in der ... #POLITIK #INLAND #FDP
Bundesehr Merkel: Sympathie für Aussetzung der Wehrpflicht Berlin. In der Debatte über die Bundeswehrreform hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) positiv über eine Aussetzung der Wehrpflicht geäußert. #POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#UWE SCHÜNEMANN#CDU#BUNDESWEHR
Regierung Hessens neues Kabinett steht Wiesbaden. Mit einer verjüngten Kabinettsmannschaft startet Hessens designierter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) seine Regierungszeit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur und anderer ... #POLITIK #INLAND #CDU
Regierung Hessen: Bouffiers Kabinettsliste ist fertig Wiesbaden. Die neue Regierungsmannschaft des designierten hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) steht. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird der bisherige Sozialminister Jürgen ... #POLITIK #INLAND #CDU
Atomenergie Kanzlerin für 10 bis 15 Jahre längere Laufzeit Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für 10 bis 15 Jahre längere Atomlaufzeiten ausgesprochen. "Fachlich 10 bis 15 Jahre ist vernünftig", sagte Merkel nach Vorlage des neuen Gutachtens zu ... #POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL
Ausländer Druck auf Bundesbankvorstand Sarrazin steigt Berlin. Pünktlich zur Vorstellung seines Buches hat Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin mit Äußerungen zu muslimischen Zuwanderern und dem Erbgut von Juden eine neue Welle der Empörung ausgelöst. #POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#SPD
Verkehr Runder Tisch zu Stuttgart 21 - Gegner skeptisch Stuttgart. Im Konflikt um das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 stößt Bahnchef Rüdiger Grube mit dem Vorschlag eines Runden Tisches auf breite Zustimmung in der Politik - aber auch auf Kritik bei den Gegnern. #POLITIK #INLAND
Gesundheit Koalition peilt Verbesserung bei Organspende an Berlin. Die Organspende des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über den eklatanten Mangel an Spenderorganen in Deutschland aufflammen lassen. #POLITIK #INLAND #JENS SPAHN#FDP
Gesundheit Jeder Dritte beklagt sinkende Qualität bei Gesundheit Berlin. Jeder dritte Bundesbürger beklagt eine gesunkene Qualität der gesundheitlichen Versorgung. #POLITIK #INLAND #BERLIN
Bundeswehr DIHK-Präsident hält Bundeswehr für «Sanierungsfall» München. Die Bundeswehr ist nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, ein «Sanierungsfall». #POLITIK #INLAND #BUNDESWEHR
SPD SPD will Spitzensteuersatz von 49 Prozent Berlin. Die SPD will Besserverdienende und Vermögende deutlich stärker belasten, um die Einnahmen des Staates zu verbessern. So soll der Spitzensteuersatz auf 49 Prozent steigen, aber erst bei höherem ... #POLITIK #INLAND #SPD
Ausländer Sarrazin: «Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen» Berlin. Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat mit Äußerungen zum Erbgut von Juden und Basken erneut heftige Empörung ausgelöst. #POLITIK #INLAND #CDU#SENAT VON BERLIN#SPD
Soziales CSU: Bildungs-Chip möglicherweise verfassungswidrig Berlin. In der CSU wächst der Widerstand gegen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Reform von Hartz IV. Eine Chipkarte, mit der Kinder von Hartz-IV-Empfängern Leistungen wie ... #POLITIK #INLAND #URSULA VON DER LEYEN
Verkehr Bahnchef schlägt Spitzengespräch zu Stuttgart 21 vor Stuttgart. Im Konflikt um das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 hat Bahnchef Rüdiger Grube für seinen Vorschlag eines runden Tisches breite Zustimmung aus der Politik erhalten - doch einige Gegner bleiben ... #POLITIK #INLAND
Energie Gutachter für bis zu 20 Jahre längere AKW-Laufzeiten Berlin. Auch nach dem Gutachten zu den Energieszenarien geht der Streit um die Verlängerung der Atomlaufzeiten weiter. Die Vorteile von Laufzeitverlängerungen halten sich in Grenzen, erfuhr die ... #POLITIK #INLAND #FDP#KLIMASCHUTZ
