INLAND

Verkehr Großdemo und Menschenkette gegen Stuttgart 21

Stuttgart. Mehrere zehntausend Menschen sind am Freitagabend gegen das Bahn-Großprojekt Stuttgart 21 auf die Straße gegangen.

#POLITIK #INLAND

CDU CDU Niedersachsen will von der Leyen als CDU-Bundesvize

Lingen . Die CDU Niedersachsen hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen offiziell als stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende nominiert.

#POLITIK #INLAND #URSULA VON DER LEYEN

Atom Merkel dringt auf massiven Stromnetzausbau

Darmstadt/Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den massiven Ausbau der Stromnetze als Grundvoraussetzung für eine komplette Umstellung auf Öko-Energien bezeichnet. Sie sei «betrübt», dass es ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL

Soziales Armut beginnt bei 801 Euro

Wiesbaden. Fast jeder Siebte in Deutschland ist von Armut bedroht. Darunter sind besonders viele Arbeitslose und Alleinerziehende mit ihren Kindern. Sozialverbände warnen vor einem weiteren Anstieg.

#POLITIK #INLAND #SACHSEN-ANHALT

Parteien Politbarometer: Grüne auf Rekordhoch

Mainz/Berlin. Die schwarz-gelbe Koalition ist nach der Sommerpause mit unvermindert mauen Umfragewerten gestartet. Für die Grünen geht es dagegen weiter aufwärts, wie das am Freitag veröffentlichte ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#FDP#CDU

Verkehr Kritik am Führerschein-Umtausch

Berlin. Die Grünen sind gegen die Regierungspläne, die neuen EU-Führerscheine nach 15 Jahren ohne Vorbedingung umzutauschen.

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Haushalt Schäuble verteidigt Sparpaket und Haushaltsplan

Berlin. In der Debatte um das Sparpaket und den Bundeshaushalt für 2011 hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Pläne der Bundesregierung verteidigt. Schäuble wies zugleich Kritik an der ...

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Justiz Sicherungsverwahrung bleibt umstritten

Berlin. Die Neuregelung der Sicherungsverwahrung gefährlicher Schwerverbrecher bleibt umstritten. Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach dringt auf eine schnelle Umsetzung des geplanten Gesetzes.

#POLITIK #INLAND #FDP

Regierung Kanzlerin beendet «Energie-Reise»

Rheinfelden. Am letzten Tag ihrer «Energie-Reise» besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute den Neubau des Wasserkraftwerkes Rheinfelden am Hochrhein in Baden-Württemberg. Sie trifft dort EnBW-Chef ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL

Verkehr Polizei beendet Blockade am Stuttgarter Bahnhof

Stuttgart. Der Konflikt um das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 spitzt sich zu. Die baden-württembergische CDU/FDP- Landesregierung sieht mit der Besetzung des Nordflügels des Bahnhofs und der zeitweisen ...

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Justiz Neue Regeln für die Sicherungsverwahrung

Berlin. Psychisch gestörte Gewaltverbrecher sollen künftig in geschlossenen Einrichtungen weggesperrt werden können. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass Menschen, die etwa wegen schwerer ...

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Bundeswehr CDU-Politiker fordern allgemeinen Pflichtdienst

Berlin. In der Diskussion über die Bundeswehrreform gehen die Wehrpflicht-Befürworter in die Offensive: Führende CDU-Politiker setzen sich für eine allgemeine Dienstpflicht als Alternative zur Wehrpflicht ein.

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Arbeitsmarkt Hartz-IV-Empfänger liegen nicht auf der faulen Haut

Nürnberg. Sie erziehen Kinder, pflegen Angehörige, bilden sich weiter, nehmen an einer Fördermaßnahme teil - oder arbeiten und brauchen trotzdem Arbeitslosengeld II für den Lebensunterhalt.

#POLITIK #INLAND #ARBEITSLOSENGELD II

EU Karlsruhe stärkt Stellung des Europäischen Gerichtshofs

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Grundsatzentscheidung einen möglichen Konflikt mit dem Europäischen Gerichtshof entschärft. Das höchste deutsche Gericht bestätigte die Wirksamkeit eines ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Verkehr Neuer EU-Führerschein nur 15 Jahre gültig

Saarbrücken. Die ab 2013 gültigen EU-einheitlichen Führerscheine werden immer nur 15 Jahre gültig sein. Danach müssen die Bürger einen neuen Führerschein beantragen, aber keine neue Fahrprüfung absolvieren.

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Integration Nahles: Sarrazin missbraucht Namen der SPD

Hamburg. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin wegen dessen Äußerungen über mangelnde Integrationsbereitschaft von Ausländern vorgeworfen, den Namen der SPD zu ...

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