INLAND

Energie Regierung erwägt Aus für Mietminderung bei Sanierung

Berlin. Die Bundesregierung erwägt, dass Mieter während der Sanierungsarbeiten für eine bessere Wärmedämmung künftig nicht mehr ihre Zahlungen an den Vermieter kürzen dürfen. Das geht aus einem ...

#POLITIK #INLAND

Bildung Schüler in Ostdeutschland häufiger ohne Abschluss

Gütersloh. Ostdeutsche Jugendliche verlassen die Schule im Schnitt häufiger ohne Hauptschulabschluss als ihre Altersgenossen im Westen. Das geht aus einer Studie der Bertelsmann Stiftung hervor.

#POLITIK #INLAND

Baustopp für Stuttgart 21 Mappus widerspricht Schlichter Geißler

Stuttgart. Verwirrung um einen angeblichen Baustopp für Stuttgart 21: Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat die Ankündigung des Schlichters Heiner Geißler dementiert, wonach die Bauarbeiten an dem ...

#POLITIK #INLAND

Verkehr Winterreifen-Pflicht ab Oktober

Weimar. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will noch im Oktober die Winterreifen-Pflicht durchsetzen. Bei den ab 2011 geplanten Tests mit Riesen-Lastwagen stößt er aber weiter auf Widerstand.

#POLITIK #INLAND

Krankenkassen Pharma-Rabatte auch für Privatversicherte

Berlin. Auch Privatpatienten sollen von den Arzneimittel- Rabatten der gesetzlichen Krankenkassen profitieren. Darauf verständigte sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) mit den ...

#POLITIK #INLAND #FDP

Bundestag Bundestag: Schlagabtausch über Integration

Berlin. Die von Bundespräsident Christian Wulff entfachte neue Debatte über die Rolle des Islams in Deutschland schlägt weiter hohe Wellen. Im Bundestag reagierten Oppositionspolitiker erstaunt über die ...

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Terrorismus RAF-Prozess gegen Becker: Was geschah genau?

Stuttgart . Mit der Zeugenvernehmung eines Beamten des Bundeskriminalamtes (BKA) ist der Prozess gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker am Donnerstag in Stuttgart fortgesetzt worden.

#POLITIK #INLAND

Bahn Stuttgart: Geißler führt zunächst Einzelgespräche

Stuttgart. Der Vermittler im Streit um Stuttgart 21, Heiner Geißler, wird nach Auskunft der Grünen demnächst einzelne Gespräche mit Befürwortern und Gegnern führen.

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Bundestag Lage der Ausländer Thema im Bundestag

Berlin. Der Bundestag beschäftigt sich heute mit der Lage der Ausländer in Deutschland. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), stellt den Abgeordneten ihren jüngsten Bericht ...

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Parteien Merkel wirbt für ihren «Herbst der Entscheidung»

Wiesbaden. Angela Merkels CDU steht vor schweren Entscheidungen. Auf Regionalkonferenzen schwört die Chefin die Basis auf ihren Kurs ein. Sie bekommt dabei auch Kritisches zu hören.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#CDU

Vermittlungsausschuss Bafög-Erhöhung auf der Zielgeraden

Berlin. Wenn die Mehrheit der Bundesländer mitzieht, wird der Bafög-Höchstsatz rückwirkend zum 1. Oktober von 648 auf 670 Euro steigen. Dies wäre das Ende einer monatelangen Hängepartie, bei der es schlicht ...

#POLITIK #INLAND #SPD

Bahn Mappus schlägt Geißler als Stuttgart-21-Vermittler vor

Stuttgart. Der frühere CDU-Generalsekretär und erfahrene Tarifschlichter Heiner Geißler soll im verfahrenen Streit um das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 vermitteln. Baden-Württembergs Ministerpräsident ...

#POLITIK #INLAND #CDU

Verkehr Verkehrsminister einig: Winterreifenpflicht bleibt

Weimar . Bei Schnee und Matsch bleiben Winterreifen in Deutschland Pflicht. Wer bei Winterwetter mit Sommerreifen unterwegs ist, muss auch künftig mit Bußgeldern rechnen.

#POLITIK #INLAND

Afghanistan Vorsichtsmaßnahmen nach Terrordrohungen verstärkt

Berlin. Angesichts der jüngsten islamistischen Terrordrohungen haben die deutschen Sicherheitsbehörden ihre Vorsichtsmaßnahmen verstärkt.

#POLITIK #INLAND #TALIBAN

Bundesregierung Ministerium dementiert Schäubles Rücktrittsangebot

Berlin. Die politische Zukunft von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bleibt ungewiss. Nach anfänglichem Zögern ließ der 68-jährige CDU-Politiker am Mittwoch dementieren, er habe Kanzlerin Angela Merkel ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#CDU

Soziales Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger - aber wie viel?

Berlin. Hartz-IV-Empfänger dürfen im kommenden Sommer noch einmal mit einer Anhebung ihrer Regelsätze rechnen - aber über die genaue Höhe besteht noch Unklarheit. Gesicherte Zahlen lägen frühestens im April ...

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