INLAND

Gesellschaft «Das Ende der Geduld»: Ein Buch als Vermächtnis

Berlin. Selbst im Knast prügeln Yilmaz und Hussein weiter. Auch hinter Gittern haben sie Handys und Cannabis - aber null Mitleid mit ihren Opfern. Zur Schule gingen die jungen Kriminellen nur gelegentlich. ...

#POLITIK #INLAND

Parteien Kritik aus CDU-Landesverbänden an Koalition

Berlin. In mehreren Bundesländern mit Landtagswahlen im kommenden Frühjahr fordern führende CDU-Politiker von der schwarz-gelben Koalition im Bund mehr Disziplin. Sie sehen sonst ihre Wahlchancen gefährdet.

#POLITIK #INLAND #BERLIN

Soziales Mehr als 162 000 falsche Hartz-IV-Bescheide

Nürnberg/Berlin. Auch mehrere Jahre nach dem Start der Hartz-IV-Reform unterlaufen Jobcentern noch immer Fehler beim Ausstellen der Hartz-IV-Bescheide - 99 Prozent sind allerdings inzwischen korrekt.

#POLITIK #INLAND

Reformen SPD stellt sich auf Seite der Hausärzte

Berlin. Die Hausärzte bekommen in der Auseinandersetzung mit der Bundesregierung um ihre Honorare moralische Unterstützung von der SPD.

#POLITIK #INLAND #FDP

Arbeitsmarkt Opposition kritisiert Schavans Zuwanderungs-Vorstoß

Berlin. Der Vorstoß von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) für mehr ausländische Fachkräfte in Deutschland ist bei der Opposition auf Kritik gestoßen. SPD und Linkspartei forderten Schavan auf, ...

#POLITIK #INLAND

Medien Özkan: Niemand muss «Mediencharta» unterschreiben

Hannover. Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) rudert nach dem Wirbel um die von ihr geplante «Mediencharta» zum Thema Ausländerintegration weiter zurück.

#POLITIK #INLAND

Familie FDP erarbeitet Eckpunkte für Sorgerechtsreform

Berlin. Die schwarz-gelbe Koalition will die Rechte von Vätern nichtehelicher Kinder stärken. «Dreh- und Angelpunkt aller Überlegungen ist das Wohl der betroffenen Kinder.

#POLITIK #INLAND

Atom Mappus: Atompolitik «grandiose Fehlleistung»

Walldorf. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat den bisherigen Atomkurs der schwarz-gelben Bundesregierung als «grandiose Fehlleistung» bezeichnet.

#POLITIK #INLAND #CDU

Bevölkerung Datenschützer: Volkszählung überflüssig

Lübeck. Schleswig-Holsteins Datenschutz-Chef Thilo Weichert hält die 2011 geplante Volkszählung für überflüssig. «Für politische Planungen sind genaue Zahlen wichtig, doch die haben wir auch ohne eine ...

#POLITIK #INLAND

Iran Deutschland nimmt 50 iranische Dissidenten auf

Berlin. Deutschland hat 12 politische Flüchtlinge aus dem Iran aufgenommen. Nach monatelanger Prüfung konnten die Dissidenten, die nach der «grünen Revolte» im vergangenen Jahr aus ihrer Heimat fliehen ...

#POLITIK #INLAND #FLÜCHTLING

Parteien Forscher sieht rechtskonservative Partei kommen

Berlin. Angesichts der schlechten Umfragewerte für die Union sieht der Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner gute Chancen für die Gründung einer konservativen Partei rechts von CDU und CSU. «Ausgerechnet ...

#POLITIK #INLAND

Kriminalität Innenminister: Geschlossene Heime für kriminelle Kinder

Berlin. Nach dem Fall eines elfjährigen Heroin-Dealers in Berlin fordern mehrere Innenminister der Länder geschlossene Heime als Erziehungsmaßnahme für kriminelle Kinder.

#POLITIK #INLAND #UWE SCHÜNEMANN#CDU

Parteien CDU und Grüne können im Bund nicht miteinander

Berlin. Union und Grüne sehen die Chancen für eine Annäherung auf Bundesebene schwinden. Die positiven Umfragewerte für die Oppositionsparteien befeuern zugleich Gedankenspiele für neue rot-grüne Bündnisse ...

#POLITIK #INLAND #OLAF SCHOLZ#RENATE KÜNAST#SPD

Verteidigung Unionspolitiker für Beibehaltung der Wehrpflicht

Berlin. In der Union formiert sich massiver Widerstand gegen ein Aussetzen der Wehrpflicht. Mehrere Spitzenpolitiker von CDU und CSU sprachen sich am Wochenende für eine Beibehaltung des seit mehr als 50 ...

#POLITIK #INLAND #CDU#BUNDESWEHR

Extremismus Nach Vereinsverbot weniger rechte Sommercamps

Berlin. Das im März 2009 erlassene Verbot des bundesweiten Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) zeigt Wirkung. In den vergangenen Jahren fiel die rechtsextreme Organisation vor allem mit Zeltlagern für ...

#POLITIK #INLAND

Gesundheit SPD: Gesundheitsreform verfassungswidrig

Berlin. Die Gesundheitsreform der schwarz-gelben Koalition ist aus Expertensicht in einem zentralen Punkt verfassungsrechtlich bedenklich.

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