INLAND

Wahlen SPD und Grüne für Volksentscheid über Atom

Berlin. Nach dem Hamburger Volksentscheid über die Schulreform dringen SPD und Grüne darauf, solche Bürgervoten auch bundesweit einzuführen. Als Beispiele nennen sie Themen wie die Laufzeiten von ...

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Regierung CDU sieht in Rücktrittswelle Chance für Erneuerung

Berlin. Der Abgang von sechs Ministerpräsidenten innerhalb eines Jahres wird in der CDU auch als Möglichkeit zur Verjüngung der Partei gesehen.

#POLITIK #INLAND #CDU#ANGELA MERKEL#RENATE KÜNAST#HAMBURG

Haushalt «SZ»: Ministerien sabotieren Sparpaket

Berlin. Das Milliarden-Sparpaket der Bundesregierung wird nach Angaben der «Süddeutschen Zeitung» von mehreren Fachministerien in Frage gestellt.

#POLITIK #INLAND #FDP

Gesundheit Krankenstand im ersten Halbjahr deutlich gestiegen

Berlin. Der Krankenstand in deutschen Firmen ist im ersten Halbjahr dieses Jahres auf den höchsten Stand seit fünf Jahren gestiegen. Insgesamt waren 3,58 Prozent der Beschäftigen krankgeschrieben, im ...

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Prozesse Al-Kaida-Unterstützer zu Haftstrafen verurteilt

Koblenz. Weil er die Terrororganisation Al-Kaida mit Geld und Kampfgerät unterstützt hat, ist ein Mann am Montag vom Oberlandesgericht Koblenz zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.

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CDU NRW-CDU stellt Weichen für Rüttgers-Nachfolge

Düsseldorf. Die CDU in Nordrhein-Westfalen stellt nach ihrem Machtverlust die Weichen für eine Erneuerung der Landespartei. An diesem Dienstag will der Landesvorstand in seiner letzten Sitzung vor der ...

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Hamburg Beust-Rücktritt - Debatte über die Folgen

Berlin/Hamburg. Die Rücktrittsankündigung von Hamburgs Regierungschef Ole von Beust hat in der CDU einige Verunsicherung ausgelöst. Mit Beusts Rückzug zum 25. August verliert die Kanzlerin und CDU-Chefin ...

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Extremismus Aussteigerprogramm für Islamisten gestartet

Berlin. Der Verfassungsschutz hat ein Aussteigerprogramm für Islamisten gestartet, die sich aus der gewaltbereiten Szene lösen wollen. Aussteigewillige sowie ihre Freunde und Angehörigen können sich ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

Finanzen Erstes Quartalsplus bei Steuereinnahmen seit 2008

Berlin. Die Erholung der deutschen Wirtschaft macht sich weiter in den Staatskassen bemerkbar. Die Steuereinnahmen stiegen im zweiten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,75 Prozent, wie das ...

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Extremismus Aussteigerprogramm für Islamisten gestartet

Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat am Montag ein Aussteigerprogramm für gewaltbereite Islamisten gestartet. Hilfesuchende sowie ihre Freunde und Angehörigen können sich telefonisch oder per ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

Steuern NRW-Finanzminister für landesweite Bettensteuer

Düsseldorf. Angesichts leerer öffentlicher Kassen hat sich Nordrhein-Westfalens neuer Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) für eine landesweite Steuer für Hotel-Übernachtungen ausgesprochen.

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Reformen Schulreformgegner gewinnen Volksentscheid

Hamburg. Schwere Niederlage für Schwarz-Grün in Hamburg in der Bildungspolitik: Die Schulreformgegner haben sich am Sonntag im Volksentscheid gegen die Einführung sechsjähriger Primarschulen klar durchgesetzt.

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Soziales Experte: Renten werden wieder steigen

Ulm. Nach einer Nullrunde in diesem Jahr können die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland wieder auf steigende Bezüge hoffen.

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Landtag NRW-Linke sucht "Kraftprobe" mit Rot-Grün

Düsseldorf. Wenige Tage nach der Machtübernahme von Rot- Grün in Nordrhein-Westfalen sucht die Linkspartei die Machtprobe.

#POLITIK #INLAND #SPD

Kirchen Zollitsch soll Kindesmissbrauch vertuscht haben

Freiburg. Der Freiburger Erzbischof und Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, soll einem Medienbericht zufolge versucht haben, einen Fall von sexuellem Missbrauch durch einen ...

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Parteien SPD und Linke bleiben im Bund auf Distanz

Berlin. Führende SPD-Politiker sehen weiterhin keine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hält zuvor einen Klärungsprozess innerhalb ...

#POLITIK #INLAND #SPD#SACHSEN-ANHALT