INLAND

Justiz U-Bahn-Schläger: Innensenator kritisiert Justiz

Berlin. Die Berliner Justiz hat Kritik an der Haftverschonung eines 18-jährigen Schlägers zurückgewiesen. Auch Einwendungen des Berliner Innensenators Ehrhart Körting (SPD) ließ der Sprecher der ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Parteien Stegner fordert Konsequenzen aus Sarrazin-Verfahren

Düsseldorf/Kiel. Der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner fordert Konsequenzen aus dem Ablauf des Parteiordnungsverfahrens gegen den früheren Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin.

#POLITIK #INLAND #SPD

Verkehr Feldversuch mit Riesen-Lastwagen könnte scheitern

Stuttgart/Berlin. Durch ein Nein der künftigen grün-roten Regierung in Baden-Württemberg steht der Feldversuch mit bis zu 44 Tonnen schweren Lang-LKW in Deutschland möglicherweise vor dem Aus.

#POLITIK #INLAND #FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG

Energie Anhörung: Eon warnt vor zu schnellem Atomausstieg

Berlin. Eon-Chef Johannes Teyssen hat die Bundesregierung vor einem Scheitern der Klimaschutzziele und steigenden Strompreisen bei einem vorschnellen Atomausstieg gewarnt.

#POLITIK #INLAND #KERNKRAFTWERK

Kriminalität Alkoholverbot in U-Bahnen gefordert

Berlin/München. Angesichts von Gewaltexzessen auf U-Bahnhöfen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ein bundesweites Alkoholverbot im öffentlichen Nahverkehr gefordert. Das würde zu mehr ...

#POLITIK #INLAND

SPD Medien: Schröder bekam mehr Spenden von AWD-Gründer

Berlin/Hannover. AWD-Gründer Carsten Maschmeyer hat den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) laut Medienberichten offenbar stärker als bislang bekannt unterstützt.

#POLITIK #INLAND #SPD#SPD-BUNDESTAGSFRAKTION

Integration Verwirrung um Treffen der SPD-Spitze zu Sarrazin

Berlin. Der Fall Thilo Sarrazin lässt die SPD nicht zur Ruhe kommen. Am Donnerstag gab es Verwirrung um ein angebliches Spitzentreffen zum gescheiterten Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Berliner ...

#POLITIK #INLAND #SPD

Landtag Grün-rotes Kabinett im Südwesten nimmt Gestalt an

Stuttgart. Grüne und SPD haben sich auf ihr Regierungsprogramm geeinigt - nun nimmt auch das Kabinett in Baden-Württemberg Gestalt an. Die Regierungsmannschaft der SPD ist fast komplett.

#POLITIK #INLAND #SPD

Energie Bund schafft sich Schlupfloch im CO2-Speichergesetz

Berlin. Im Gesetz zur unterirdischen Speicherung des Klimakillers CO2 hält sich die Bundesregierung die Option offen, Lagerstätten vor den Küsten ohne Ländermitsprache zu errichten.

#POLITIK #INLAND

Integration Gabriel stellt sich hinter Nahles

Berlin. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat im Streit um Thilo Sarrazin Generalsekretärin Andrea Nahles gegen heftige Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Nahles habe richtig entschieden und habe seine "volle ...

#POLITIK #INLAND

Integration SPD-Linke fordern Nahles-Rücktritt wegen Sarrazin

Berlin/Frankfurt. In der SPD spitzt sich der Streit um den gescheiterten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin zu. Die hessischen Jungsozialisten forderten deswegen den Rücktritt von SPD-Generalsekretärin ...

#POLITIK #INLAND #SPD

Energie Röttgen will Klärung der Endlagerfrage

Berlin. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will sich dafür einsetzen, dass die Endlagerung von Atommüll Teil des geplanten Energiepakets wird.

#POLITIK #INLAND #BJÖRN THÜMLER#BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kriminalität Richterbund: Warnschussarrest häufig wirkungslos

Berlin. Politiker und Justizexperten streiten über den richtigen Umgang mit jungen Gewaltverbrechern. Der Deutsche Richterbund kritisierte den von der Bundesregierung geplanten Warnschussarrest als ...

#POLITIK #INLAND #BERLIN

Wissenschaft Guttenberg nimmt zu Plagiatsvorwürfen Stellung

Bayreuth. Quasi in letzter Minute hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu den Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit Stellung genommen.

#POLITIK #INLAND

Landtag in Stuttgart Grün-Rot legt Koalitionsvereinbarung vor

Stuttgart. Nach einem Monat intensiver Verhandlungen legen Grüne und SPD heute ihre Koalitionsvereinbarung für Baden-Württemberg vor.

#POLITIK #INLAND

Parteien Grüne und SPD in Umfrage weiter mit Mehrheit

Berlin. Die Grünen liegen nach einer Forsa-Umfrage bundesweit in der Wählergunst weiter vor der SPD. Beide Parteien sacken aber gegenüber der Vorwoche um je einen Prozentpunkt ab - Grüne auf 27 Prozent, SPD ...

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