INLAND

FDP Westerwelle erwägt Verzicht auf FDP-Vorsitz

Berlin. Nach massivem Druck aus der Partei schließt Außenminister Guido Westerwelle seinen Rückzug als FDP-Chef nicht mehr aus. Es gebe bislang aber "weder eine Entscheidung noch eine Vorentscheidung", ...

#POLITIK #INLAND #FDP

Atom RWE-Konzern klagt - Schwarz-Gelb will Atomausstieg

Berlin. Der Energiekonzern RWE setzt sich gegen die Abschaltung seines hessischen Atomkraftwerks Biblis A juristisch zur Wehr und droht mit einem Wiederanfahren des Meilers. RWE reichte am Freitag Klage ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL

Bahn Neue Kostendebatte um Stuttgart 21

Stuttgart. Wenige Tage nach dem grün-roten Sieg bei der Landtagswahl kommt das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 immer mehr aus der Spur. Ein Brief des Chefplaners Hany Azer an seinen Arbeitgeber, die ...

#POLITIK #INLAND

Parteien Leutheusser: Entscheidungen möglicherweise Montag

München. In der FDP-Führungsdebatte stehen nach Angaben von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am kommenden Montag Entscheidungen an.

#POLITIK #INLAND

Parteien Grüne auch bundesweit im Aufwind

Berlin. Die Grünen sind nach ihrem Wahlerfolg in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auch bundesweit kräftig im Aufwind. Im ZDF-"Politbarometer" legten sie nach Mitteilung des Senders vom Freitag um vier ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL

Arbeitslosigkeit Deutlich mehr Hartz-IV-Missbrauch aufgedeckt

Berlin/Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit hat nach Informationen der "Berliner Zeitung" im vergangenen Jahr so viele Hartz-IV-Empfänger beim Schummeln erwischt wie noch nie. Wegen Leistungsmissbrauch ...

#POLITIK #INLAND

Atom Energiekonzern RWE klagt gegen AKW-Abschaltung

Berlin. Die Kehrtwende der Bundesregierung in der Atompolitik kommt vor Gericht: Der Energiekonzern RWE wird Klage einreichen gegen die vorübergehende Abschaltung von Biblis A.

#POLITIK #INLAND #BERLIN

Parteien FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter

Berlin. FDP-Chef Guido Westerwelle gerät in den eigenen Reihen zunehmend unter Druck. Immer mehr Liberale aus den Ländern rücken von ihm ab. Gefordert werden rasche Konsequenzen aus den Niederlagen bei den ...

#POLITIK #INLAND #CHRISTIAN LINDNER#FDP

Terrorismus Beugehaft im RAF-Prozess gegen Ex-Terroristen

Stuttgart. Das Stuttgarter Oberlandesgericht will die früheren RAF-Terroristen Siegfried Haag und Roland Mayer mit Beugehaft zwingen, Licht ins Dunkel um die Terroranschläge von 1977 zu bringen.

#POLITIK #INLAND

Muslime Innenminister Friedrich weist Kritik zurück

Berlin. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sein Vorgehen bei der Islamkonferenz verteidigt und einen Boykottaufruf aus der SPD zurückgewiesen. Bei der Konferenz müsse man "Probleme wirklich ...

#POLITIK #INLAND

Bevölkerung 6,75 Millionen Ausländer leben in Deutschland

Wiesbaden. Erstmals seit fünf Jahren ist in Deutschland die Zahl der Ausländer wieder gestiegen. Zum Jahresende 2010 lebten rund 6,75 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit ...

#POLITIK #INLAND

Bundesregierung Rechnungshof moniert Vergabepraxis der Ministerien

Berlin. Der Bundesrechnungshof hat die laxe Auftragsvergabe vieler Bundesministerien an externe Berater kritisiert. So würden viele Aufträge an Anwaltskanzleien und Beratungsunternehmen nicht ordentlich ...

#POLITIK #INLAND

Parteien Koalition vor Kurskorrektur in Atompolitik

Berlin. Mit dem Vorstoß aus der FDP zum endgültigen Aus für die acht derzeit stillgelegten Atommeiler leitet die Koalition offensichtlich schon jetzt eine schnellere Abkehr von der Kernenergie ein. Die ...

#POLITIK #INLAND #PETER ALTMAIER#HORST SEEHOFER#HEIKO MAAS#FDP

Gesellschaft Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern

Berlin/Brüssel. Selbstverpflichtung statt Gesetz: Die großen deutschen Wirtschaftsunternehmen wollen mit der Förderung von Frauen in Führungspositionen ernstmachen. Eine allgemeinverbindliche feste Quote ...

#POLITIK #INLAND #URSULA VON DER LEYEN#FDP#EUROPÄISCHE KOMMISSION

Luftverkehr Mehr Reisekomfort für die Kanzlerin

Hamburg. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Minister reisen künftig komfortabler und sicherer: Die Lufthansa übergab am Mittwoch in Hamburg einen neuen VIP-Flieger für Langstrecken an die ...

#POLITIK #INLAND

Integration Debatte um Zukunft von Islamkonferenz

Berlin. Nach der heftigen Konfrontation von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mit Muslimen ist eine Debatte über die Zukunft der Islamkonferenz entbrannt.

#POLITIK #INLAND #UWE SCHÜNEMANN