INLAND

Verteidigung Wehrdienst soll schon im Oktober verkürzt werden

Berlin . Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg drückt bei der Wehrdienstreform aufs Tempo. Die Verkürzung von neun auf sechs Monate soll vom Januar 2011 auf Oktober vorgezogen werden, die ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESWEHR#BERLIN

Arbeitsmarkt 72 Prozent für Arbeitspflicht bei Hartz IV

Berlin. Knapp drei Viertel der Bundesbürger fänden es nach einer Umfrage gut, wenn es für Hartz-IV-Empfänger eine Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit gäbe. Nach einer Umfrage für das Magazin «Stern» sprachen ...

#POLITIK #INLAND

Energie Röttgens Gorleben-Pläne sorgen für Zündstoff

Berlin. Der Widerstand gegen die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zur Weitererkundung des Salzstocks Gorleben für die Atommüll-Entsorgung wächst.

#POLITIK #INLAND #GREENPEACE

Bundesgerichte Köhler will sich für lebendige Demokratie einsetzen

Berlin. Bundespräsident Horst Köhler will sich für eine lebendigere Demokratie in Deutschland stark machen.

#POLITIK #INLAND #FDP#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT#HANS-JÜRGEN PAPIER

Verteidigung Robbe prangert Mängel bei Bundeswehr an

Berlin . Unhaltbare Zustände im Sanitätsdienst, fehlende gepanzerte Fahrzeuge, zu wenige Ausbilder: Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe hat am Dienstag in seinem letzten Jahresbericht in ungewöhnlich ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESWEHR

Arbeit DGB und Sozialverbände für SPD-Pläne zu Hartz IV

Berlin . Die SPD-Pläne für Korrekturen an den Hartz-Reformen sind bei Gewerkschaften und Sozialverbänden auf breite Zustimmung gestoßen. Von der Bundesregierung kam dagegen Kritik.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#SPD

Bundestag Schäuble will «exorbitante Verschuldung» senken

Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat den Willen der Koalition zu einem strikten Sparkurs bekräftigt. Die Rekord-Neuverschuldung 2010 müsse in den kommenden Jahren wieder konsequent ...

#POLITIK #INLAND #FDP

SPD SPD: Köhler soll sich stärker einschalten

Berlin. Bundespräsident Horst Köhler hält sich nach Ansicht der SPD in Grundsatzfragen zu stark zurück. Es gebe derzeit ein großes «Bedürfnis nach Orientierung», zu der auch das Staatsoberhaupt beitragen ...

#POLITIK #INLAND #FDP

Arbeit Gabriel verteidigt Korrekturen an Hartz-Reformen

Berlin. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Korrekturforderungen der Sozialdemokraten an den Arbeitsmarktreformen verteidigt. «Wir wollen, dass wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt herrscht», sagte ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#SPD

Arbeit SPD-Spitze für Korrekturen an Hartz-Reformen

Berlin. Nach dem Absturz in der Wählergunst zieht die SPD mit Korrekturvorschlägen für die Hartz-Reformen die Notbremse. So soll es das Arbeitslosengeld I zwölf Monate länger als bisher geben, wenn ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#SPD

Bundesbank Sarrazin darf in SPD bleiben

Berlin. Der Bundesbank-Vorstand und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wird wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu Arabern und Türken nicht aus der SPD ausgeschlossen. Das entschied die ...

#POLITIK #INLAND #SPD

Parteien Westerwelle-Debatte wird immer persönlicher

Berlin. Die gegenseitigen Angriffe in der Debatte um die Reise-Begleitung von Außenminister Guido Westerwelle werden immer persönlicher. Der FDP-Vorsitzende warf seinen Kritikern vor, mit zweierlei Maß zu ...

#POLITIK #INLAND #FDP

Gesundheit Rösler plant Teil-Pauschale von 29 Euro

Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium rechnet fest damit, dass der von der CSU strikt abgelehnte einkommensunabhängige Pauschalbeitrag zur Krankenkasse kommt.

#POLITIK #INLAND

Abrüstung SIPRI: Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte

Stockholm/Berlin . Der massive Anstieg der deutschen Waffenexporte hat die Debatte über mehr Rüstungskontrolle durch das Parlament neu entfacht. Die Opposition nannte die Entwicklung am Montag ...

#POLITIK #INLAND #STOCKHOLM#SÜDAFRIKA

Haushalt FDP spricht von schrittweiser Steuerreform

Berlin. FDP-Politiker stellen bei den von der Partei angestrebten Steuerentlastungen zunehmend heraus, dass diese schrittweise und behutsam erreicht werden sollen.

#POLITIK #INLAND #FDP

Kriminalität Bald 10 000 Steuersünder-Selbstanzeigen

Hamburg. Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung nähert sich nach einem «Capital»-Bericht der Grenze von 10 000. Nach einer Umfrage bei allen Oberfinanzdirektionen und Finanzministerien lagen ...

#POLITIK #INLAND