INLAND

Atom Gabriel zu Asse: Atomindustrie verantwortungslos

Hannover/Berlin. Der frühere Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat der Atomindustrie beim Umgang mit dem maroden Atommülllager Asse verantwortungsloses Verhalten vorgeworfen.

#POLITIK #INLAND

Gesellschaft Muslim-Vereine prüfen Ausstieg aus Islamkonferenz

Köln. Der Verbleib der großen muslimischen Organisationen in der Deutschen Islamkonferenz ist zweifelhaft geworden.

#POLITIK #INLAND

Krankenkassen Krankenkassen kritisieren Arzneimittel-Sparpläne

Berlin. Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist mit seinen Plänen zur Kostensenkung bei Arzneimitteln bei Krankenkassen und Experten auf Kritik gestoßen. Es sei zwar «ein gutes Signal», dass Kassen und ...

#POLITIK #INLAND

Bundeswehr Opposition verschärft Angriffe gegen Guttenberg

Berlin . Eine Woche vor Beginn der politischen Aufklärungsarbeit im Kundus-Untersuchungsausschuss verschärft die Opposition ihre Angriffe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

#POLITIK #INLAND

Personalien Sarrazin-Idee: Keine Hausaufgaben - kein Kindergeld

Wiesbaden. Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat die Kürzung des Kindergelds vorgeschlagen, wenn Schüler ihre Hausaufgaben nicht machen.

#POLITIK #INLAND

Parteien Schwarz-Gelb auf tiefstem Stand seit 2001

Berlin . So schlecht stand es um Schwarz-Gelb zuletzt vor neun Jahren zu Oppositionszeiten: Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP kommt nach dem neuen Wahltrend von «Stern» und RTL gemeinsam auf nur ...

#POLITIK #INLAND #FDP#SPD

Personalien Filz-Vorwürfe gegen CSU nach Schnüffelei

München. Nach dem Rauswurf des Büroleiters von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wegen Schnüffel-Verdachts hat die Opposition den Christsozialen Filz und Intrigenwirtschaft vorgeworfen.

#POLITIK #INLAND #HORST SEEHOFER

Arbeitsmarkt Gabriel stützt Krafts Hartz-IV-Vorstoß

Gelsenkirchen . Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich hinter den Vorschlag von Parteivize Hannelore Kraft zur Schaffung gemeinnütziger Jobs für Langzeitarbeitslose gestellt. «Es ist die richtige ...

#POLITIK #INLAND

Liechtenstein Kabinett beschließt Steuerabkommen mit Liechtenstein

Berlin. Zwei Jahre nach der Liechtenstein-Affäre hat die Bundesregierung ein neues Steuerabkommen mit dem Fürstentum auf den Weg gebracht. Auf der Jagd nach Steuersündern können deutsche Finanzbehörden und ...

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SPD Zu- und Abwanderung in Berlins rot-roter Koalition

Berlin. Als Konsequenz seiner Verwicklung in eine Bauaffäre ist der Berliner SPD-Abgeordnete Ralf Hillenberg aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Gegen den Willen der Parteispitze behält er aber sein Mandat.

#POLITIK #INLAND #FDP

Ausländer Nach Selbstmord Kritik an Hamburger Asylpolitik

Hamburg. Nach dem Selbstmord eines 17 Jahre alten Abschiebehäftlings aus Georgien gibt es Kritik an der Ausländerpolitik des Hamburger Senats.

#POLITIK #INLAND #HAMBURG#KINDESWOHL

Arbeitsmarkt Arbeitsagentur sieht Kraft-Vorschlag skeptisch

Berlin. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) räumt dem Vorstoß der nordrhein-westfälischen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur Beschäftigung von Hartz-IV-Empfängern wenig Chancen ein.

#POLITIK #INLAND #SPD

Krankenkassen Top-Gehälter für Kassenchefs und Ärztefunktionäre

Berlin. Die Chefs der gesetzlichen Krankenversicherung bleiben Topverdiener trotz der zunehmend angespannten Finanzlage zahlreicher Kassen.

#POLITIK #INLAND #KARL LAUTERBACH

Entwicklungspolitik Grüne: Entwicklungshilfe besser organisieren

Berlin. Die Grünen unterstützen das Vorhaben der Bundesregierung zur Neustrukturierung der Entwicklungszusammenarbeit grundsätzlich. Die neuen Strukturen dürften aber nicht auf die Interessen der ...

#POLITIK #INLAND #FDP#KLIMASCHUTZ

Tarife Keine Annäherung bei Tarifrunde für Klinik-Ärzte

Frankfurt/Main. Die Tarifverhandlungen für die rund 55 000 Ärzte an kommunalen Krankenhäusern sind in Frankfurt ohne konkrete Annäherung fortgesetzt worden. «Es gibt keinen substanziellen Fortschritt», hieß ...

#POLITIK #INLAND #MARBURGER BUND

Parteien Steinmeier empfiehlt Westerwelle Zurückhaltung

Berlin. Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) empfiehlt seinem Nachfolger Guido Westerwelle (FDP) mehr Zurückhaltung bei der Begleitung durch seinen Partner Michael Mronz auf Auslandsreisen.

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