INLAND

Geschichte Sorge vor Anschlägen bei Einheitsfeiern

Berlin/Bremen. Der Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Hans-Werner Wargel, hat bei der bevorstehenden Einheitsfeier in Bremen vor linksextremistischen Anschlägen gewarnt: «Wir beobachten ...

#POLITIK #INLAND

Atom Erkundung in Gorleben wird wieder aufgenommen

Hannover. Auf der Suche nach einem Atomendlager beginnt heute nach zehn Jahren Unterbrechung wieder offiziell die Erkundung des Salzstocks Gorleben. Atomkraftgegner wollen am Samstag gegen die Erkundung ...

#POLITIK #INLAND

Soziales Ministerium: Schulstartpaket bleibt ungeschmälert

Berlin. Das Schulstartpaket von jährlich 100 Euro pro Kind soll in vollem Umfang erhalten bleiben. «Es ist nicht geplant, dass diese Leistung für Bezieher des Kinderzuschlags entfällt», sagte eine ...

#POLITIK #INLAND

Einheit Kohl kritisiert Politik, Merkel zieht gemischte Bilanz

Berlin. Zu viel Geschwafel und zu wenig Tatkraft - das hat Altkanzler Helmut Kohl (CDU) der Politik zum 20. Jahrestag der Einheit vorgeworfen.

#POLITIK #INLAND #CDU#ANGELA MERKEL

Krankenkassen Keine weiteren Zusatzbeiträge für Kassenpatienten

Bonn/Berlin. Die gesetzlich Versicherten werden im kommenden Jahr von weiteren Zusatzbeiträgen verschont. Mit ihrer Gesundheitsreform gelingt es der Koalition, das befürchtete Milliardendefizit zu stopfen. ...

#POLITIK #INLAND #KARL LAUTERBACH#SPD

Terrorismus Buback-Mord: Auftakt zum Prozess in Stuttgart

Stuttgart. Ihre terroristische Vergangenheit lässt Verena Becker nicht los: Seit Donnerstag steht sie in Stuttgart-Stammheim vor Gericht. Der Prozess soll Licht ins Dunkel um die Ermordung des damaligen ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESGERICHTSHOF

Bahn Stuttgart 21: Polizei räumt Schlossgarten mit Gewalt

Stuttgart. Der Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 eskaliert. Bei der Räumung des Schlossgartens sind am Donnerstag viele Demonstranten verletzt worden.

#POLITIK #INLAND

Bundesländer Ost-Regierungschefs ziehen Aufbau-Bilanz

Rostock. Unmittelbar vor dem 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung ziehen die Regierungschefs der neuen Bundesländer gemeinsam Bilanz. In einer «Warnemünder Erklärung» sollen heute sowohl die ...

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Reformen Rösler: Patienten sollen beim Arzt Vorkasse leisten

Berlin. Gesetzlich Versicherte sollen ihren Arzt künftig häufiger freiwillig selbst bezahlen und sich das Geld von der Krankenkassen erstatten lassen.

#POLITIK #INLAND #FDP

Soziales Zahlendreher im Hartz-IV-Entwurf sorgt für Ärger

Berlin. Im Streit um den neuen Hartz-Regelsatz hat eine Datenpanne im Gesetzentwurf für zusätzliche Irritationen gesorgt. Das Bundesarbeitsministerium bestätigte am Mittwoch einen Zahlendreher. Die ...

#POLITIK #INLAND #URSULA VON DER LEYEN#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT#SPD

Energie Merkel bereitet Bürger auf höhere Mieten vor

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Mieter wegen der Kosten für die Gebäudesanierung auf mehr Belastungen vorbereitet. Sie hält höhere Mieten für gerechtfertigt, wenn die Vermieter mehr Geld ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#KLIMASCHUTZ

Gesellschaft Osten verlor zwölf Prozent seiner Bevölkerung

Berlin. Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung haben die neuen Bundesländer rund 12 Prozent ihrer Bevölkerung verloren. Nach wie vor fallen Ost und West vor allem beim Lohnniveau auseinander.

#POLITIK #INLAND #SACHSEN-ANHALT

Energie Regierung wirft Opposition Atom-«Panikmache» vor

Berlin. Die Regierung ist den Vorwurf einer Atom-Geheimpolitik leid. Es gebe keine weiteren Absprachen mit den Atomkonzernen, sagt Umweltminister Röttgen. SPD, Grüne und Linke sollten ihre Skandalisierung ...

#POLITIK #INLAND #SPD

Untersuchungsausschuss Schneiderhan erneut vor Kundus-Ausschuss

Berlin. Der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat erneut vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss ausgesagt.

#POLITIK #INLAND

Gesundheit Koalitionsfraktionen stimmen für Gesundheitsreform

Berlin. Die Koalitionsfraktionen von Union und FDP haben mit breiter Mehrheit grünes Licht für die Gesundheitsreform gegeben. In der CDU/CSU-Fraktion gab es am Dienstag für das Kerngesetz der Reform trotz ...

#POLITIK #INLAND #MARKUS SÖDER#FDP

CDU Kauder klar wiedergewählt - Dämpfer für Steinbach

Berlin. Bei der Vorstandswahl der Unionsfraktion haben viele Mitglieder ein schlechteres Ergebnis als vor einem Jahr bekommen - allerdings auf sehr hohem Niveau. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) erhielt ...

#POLITIK #INLAND