INLAND

Atom Atompaket beschlossen - Kein Sanierungszwang für Häuser

Berlin. Atomkraft, ja bitte: Die Koalition zieht ihr Laufzeit-Plus für Deutschlands Meiler durch. Unsicher bleibt, ob das Verfassungsgericht die geplante Ausschaltung des Bundesrats absegnet. Kritiker ...

#POLITIK #INLAND

Arbeitsmarkt Hartz-IV: Union macht Druck auf SPD und Länder

Berlin. Eigentlich hatte die Regierung für ihre Hartz-IV-Reform auf Beifall gehofft. Doch nach massiver Kritik ist völlig ungewiss, ob das Vorhaben bis zum Jahresende die parlamentarischen Hürden nehmen kann.

#POLITIK #INLAND #HUBERTUS HEIL#URSULA VON DER LEYEN#FDP#SPD

Bundesregierung Schäuble muss für vier Wochen in die Klinik

Berlin. Sorge um Wolfgang Schäuble: Der im Rollstuhl sitzende Finanzminister muss wieder ins Krankenhaus. Seit Monaten verheilt eine Wunde nicht gut. Schäuble will seine Arbeit nun vom Krankenbett aus führen.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL

Banken CSU pocht auf Änderungen an Bonus-Regeln

Berlin. Die CSU pocht auf Änderungen an den umstrittenen Bonus-Regeln für staatlich gestützte Banken.

#POLITIK #INLAND

CDU Bouffier will Islam-Unterricht auf Deutsch

Berlin. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert die Einführung von Islam-Unterricht an deutschen Schulen.

#POLITIK #INLAND

Bahn Stuttgart-21-Gegner brechen Gespräche ab

Stuttgart. Der Gesprächsfaden zwischen Gegnern und Befürwortern von Stuttgart 21 ist abgerissen. Jetzt droht der Streit um das Milliardenbahnprojekt wieder zu eskalieren.

#POLITIK #INLAND

Terrorismus Buback-Mord: Ex-RAF-Mitglieder belasten Wisniewski

Karlsruhe. Wenige Tage vor dem Prozess um die Ermordung von Generalbundesanwalt Siegfried Buback sollen ehemalige RAF-Terroristen Stefan Wisniewski als möglichen Todesschützen genannt haben.

#POLITIK #INLAND #BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

CSU Union im Schulterschluss: Wehrpflicht aussetzen

Berlin. Die Union demonstriert Geschlossenheit im Umfragetief und macht den Weg für ein Aussetzen der Wehrpflicht frei. «Wir sind damit einen qualitativ großen Schritt gegangen», sagte Kanzlerin und ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#HORST SEEHOFER#CDU#BUNDESWEHR

Luftverkehr Innenminister erster «Passagier» des Körperscanners

Hamburg. Sie sollen am Körper versteckten Sprengstoff oder Waffen aufspüren: Im Kampf gegen den Terrorismus werden in Deutschland erstmals Körperscanner im Alltag erprobt. Auf dem Hamburger Flughafen stehen ...

#POLITIK #INLAND

Arbeitsmarkt Empörung über Hartz-IV-Beschlüsse

Berlin. Das Urteil von Opposition, Gewerkschaften und Verbänden ist eindeutig: Für sie ist die geplante Anhebung der Hartz-IV-Sätze um 5 Euro ein Skandal. Union und FDP nennen die Kritik hingegen verlogen.

#POLITIK #INLAND #URSULA VON DER LEYEN#FDP#SPD

Arbeitsmarkt Mini-Erhöhung bei Hartz IV - Weichen für Wehrreform

Berlin. Unter dem Eindruck eines Rekord-Umfragetiefs hat Schwarz-Gelb in der Sozialpolitik wichtige Weichen gestellt und eine Mini-Anhebung des Hartz-IV-Satzes um maximal 5 Euro beschlossen.

#POLITIK #INLAND #HORST SEEHOFER#CDU

CDU Klausur der Unionsspitzen geht in Schlussrunde

Berlin. Die Präsidien von CDU und CSU setzen heute in Berlin ihre gemeinsame Klausur fort. Dabei wollen die Führungsgremien noch einmal formal über die Empfehlung für ein Aussetzen der Wehrpflicht entscheiden.

#POLITIK #INLAND

Energie Koalition einig über Energiekonzept

Berlin. Die SPD will die Atom-Pläne der Regierung mit allen Mitteln bekämpfen und bei einem Wahlsieg sämtliche Zugeständnisse an die Energiekonzerne rückgängig machen.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL

SPD SPD will wieder regieren

Berlin. Mit einem geschärften sozialen Profil will die SPD den Kampf um die Rückkehr an die Regierung aufnehmen. «Wir müssen wieder mehr Partei ergreifen, parteiischer werden», forderte SPD-Chef Sigmar ...

#POLITIK #INLAND #SPD#FDP

Bahn Proteste um Stuttgart 21 werden rauer

Stuttgart. Die Auseinandersetzung um das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird rauer: Ernsthaftere Rangeleien zwischen Polizisten und Demonstranten am Freitagabend lösten eine erhitzte politische Diskussion um die ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#SPD

Verteidigung Union will 185 000 bis 190 000 Soldaten

Berlin. Die Spitzen von CDU und CSU wollen historische Weichen stellen. In einer gemeinsamen Sitzung der Präsidien beider Parteien geht es an diesem Sonntag vor allem um die Pläne von Verteidigungsminister ...

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