INLAND

Reformen FDP drückt bei Mehrwertsteuer-Reform aufs Tempo

Berlin. Die FDP drückt bei der geplanten Vereinfachung von Einkommen- und Mehrwertsteuer aufs Tempo. Vor allem einfachere Regeln für die Einkommensteuer sollten möglichst bereits zum 1. Januar 2011 greifen, ...

#POLITIK #INLAND #FDP#CHRISTIAN LINDNER

CDU Auch CDU-Spitze stellt sich hinter Guttenberg

Berlin. Die Bundeswehr steht nach mehr als 50 Jahren Wehrpflicht vor der Umwandlung in eine Berufsarmee. Nach CSU-Chef Horst Seehofer stellte sich auch die CDU-Spitze grundsätzlich hinter entsprechende ...

#POLITIK #INLAND #FDP#HORST SEEHOFER#CDU#BUNDESWEHR

Energie Enteignungspläne verschärfen Atom-Widerstand

Berlin. Die Enteignungspläne bei der Prüfung Gorlebens für ein Atommüll-Endlager stoßen bei der Bürgern in der Region und bei der Opposition auf heftigen Widerstand. «Dieser Bundesregierung ist jedes Mittel ...

#POLITIK #INLAND #UWE SCHÜNEMANN#BERLIN

Krankenkassen Rabatte sollen auch Privatkassen nutzen

Berlin. Die privaten Krankenkassen sollen von der neuen Nutzenbewertung von Arzneimitteln ebenfalls profitieren - und auch dafür bezahlen. Die Privatkassen (PKV) sollten entsprechend ihrem ...

#POLITIK #INLAND

Thilo Sarrazin SPD beschließt Ausschlussverfahren

Berlin. Der SPD-Vorstand hat das Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin mit dem Ziel des Ausschlusses beschlossen. Wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr, fiel die Entscheidung fast einstimmig.

#POLITIK #INLAND

Verbraucher Länderantrag für bundesweite Restaurant-Bewertung

Berlin. Angesichts oft mangelhafter Sauberkeit in Restaurants und Imbiss-Stuben sollen Verbraucher die Hygiene-Zustände künftig auf einen Blick erkennen können.

#POLITIK #INLAND

Vertriebene CDU-Spitze: Wir bieten Konservativen eine Heimat

Berlin. Die CDU-Spitze wehrt sich geschlossen gegen Vorwürfe, Konservative hätten in der Partei keine Heimat mehr. Mitglieder des Präsidiums erklärten am Rande der Klausur des Gremiums am Montag in Berlin ...

#POLITIK #INLAND #PETER ALTMAIER#CDU#BERLIN

Energie Brüderle verteidigt Atompläne

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat Kritik an der geplanten Atomlaufzeitverlängerung um durchschnittlich zwölf Jahre zurückgewiesen. «Der Weg in das regenerative Zeitalter führt nur ...

#POLITIK #INLAND #ATOMKRAFT

Migrations-Thesen SPD-Politiker sehen Ausschluss Sarrazins skeptisch

Berlin. Vor der Entscheidung des SPD-Vorstands über ein Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin wird immer mehr Skepsis dagegen laut. Ein prominenter Sozialdemokrat erklärt, ein Parteiverfahren sei "leider ...

#POLITIK #INLAND

Parteien Steinbach Thema bei der CDU-Klausur

Berlin. Das CDU-Präsidium setzt heute in Berlin seine Klausur fort, bei der die politischen Weichenstellungen der nächsten Wochen vorbereitet werden. Im Anschluss an die Sitzung der engsten CDU-Spitze kommt ...

#POLITIK #INLAND

Bundeswehr Seehofer macht Weg für Berufsarmee frei

Berlin. Durchbruch im Ringen um die Bundeswehrreform: CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen Widerstand gegen ein Aussetzen der Wehrpflicht aufgegeben.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#HORST SEEHOFER#BUNDESWEHR

Vertriebene Merkel lehnt Kurswechsel nach rechts ab

Diedersdorf. CDU-Chefin Angela Merkel will sich von der Unruhe in ihrer Partei über den Bedeutungsverlust der Konservativen nicht beirren lassen und lehnt einen Kurswechsel nach rechts ab. Zu Beginn einer ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#HORST SEEHOFER#CDU

Gesundheit Rösler will Zwangsrabatt für Impfstoff-Hersteller

Berlin. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) plant nach Angaben der «Bild-Zeitung» weitere Sparauflagen für die Pharma-Industrie. Diesmal will er die Preise bei Herstellern von Impfstoffen senken.

#POLITIK #INLAND #IMPFSTOFF

DDR Betroffenheit über Tod von Bärbel Bohley

Berlin. Die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley, eine der Leitfiguren der friedlichen Revolution von 1989, ist tot. Die 65- jährige Pazifistin und Mitbegründerin des Neuen Forums starb am Samstag nach einem ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL

Wirtschaft Ehepaar von Brauchitsch nahm sich das Leben

Berlin. Der frühere Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch und seine Frau Helga sind nach Angaben der Familie freiwillig aus dem Leben geschieden.

#POLITIK #INLAND

Geschichte «Tag der Heimat»: Seehofer unterstützt Steinbach

Berlin. CSU-Chef Horst Seehofer hat den Vertriebenen und ihrer Präsidentin Erika Steinbach den Rücken gestärkt. In seiner Rede zum «Tag der Heimat» nahm der bayerische Ministerpräsident sie am Samstag gegen ...

#POLITIK #INLAND #HORST SEEHOFER#CDU#ZWEITER WELTKRIEG#BERLIN