INLAND

Parteien Özdemir sieht Chance für dauerhaftes Grünen-Hoch

Berlin. Angesichts der jüngsten Rekordwerte in den Umfragen für die Grünen will die Partei dauerhaft mehr Wähler als bisher gewinnen.

#POLITIK #INLAND #SPD#BERLIN

Parteien ARD-«Deutschlandtrend»: Union stabilisiert sich

Köln. Die Union hat sich in der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-«Deutschlandtrends» stabilisiert, Schwarz-Gelb bleibt aber weiter hinter Rot-Grün zurück. Gegenüber dem Vormonat gewinnt die Union einen Punkt ...

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#CDU

Atom Koalition will Atomfrage am Sonntag klären

Berlin. Im Atomstreit drückt die Regierung aufs Tempo: Die Koalitionsspitzen wollen schon an diesem Sonntag den Streit um längere Laufzeiten der Kernkraftwerke entscheiden. Im Gespräch ist ein Zeitraum von ...

#POLITIK #INLAND #FDP

SPD Bundesbank will Sarrazin loswerden

Frankfurt/Main . In einem bislang einmaligen Schritt will die Deutsche Bundesbank sich von ihrem umstrittenen Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen. Der Vorstand beschloss in Abwesenheit Sarrazins ...

#POLITIK #INLAND

Menschenrechte EGMR macht Druck auf Berlin wegen lahmer Justiz

Straßburg/Berlin. Deutschland muss so schnell wie möglich ein wirksames Beschwerderecht gegen überlange Gerichtsverfahren einführen. Dies entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am ...

#POLITIK #INLAND #DEUTSCHLAND#GERICHT

SPD Aus Klinik entlassen: Steinmeier wartet auf Ehefrau

Berlin. Am Donnerstagmittag war es nach einem letzten ärztlichen Check soweit: Neun Tage nach seiner Nierenspende konnte Frank-Walter Steinmeier die Klinik verlassen.

#POLITIK #INLAND #ELKE BÜDENBENDER

Steuer Sparpaket: CSU kündigt Widerstand an

Berlin. In der schwarz-gelben Koalition regt sich - nur einen Tag nach dem Kabinettsbeschluss - Widerstand gegen das Sparpaket.

#POLITIK #INLAND #BUNDESWEHR

Grüne Bald Entscheidung über Künast in Berlin

Berlin. Die Entscheidung, ob Grünen-Fraktionschefin Renate Künast in Berlin gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit ins Rennen geht, rückt näher. Sie werde bis zum Landesparteitag der Grünen am ...

#POLITIK #INLAND #BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Parteien FDP verlangt Überprüfung der Flugticketabgabe

Berlin. Der FDP-Wirtschaftsexperte Paul Friedhoff hat vor Steuerausfällen durch die im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung beschlossene Luftverkehrsabgabe gewarnt.

#POLITIK #INLAND

Sicherungsverwahrung Eckpunkte zur Sicherungsverwahrung beschlossen

Berlin. Nach wochenlanger, heftiger Debatte über die Sicherungsverwahrung hat das Bundeskabinett am Mittwoch die Reform auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss Eckpunkte, die auch eine dringend nötige ...

#POLITIK #INLAND

SPD Bundesbank vertagt Entscheidung zu Sarrazin

Frankfurt/Berlin. Der Streit um einen Rausschmiss des umstrittenen Bundesbankvorstandes Thilo Sarrazin wird zur Hängepartie. Nach einer Krisensitzung der Notenbankführung am Mittwoch ließ die Bundesbank die ...

#POLITIK #INLAND #SPD

Kabinett Flugsteuer bis 45 Euro gilt schon für Starts 2011

Berlin. Trotz geballter Proteste der Luftfahrtbranche wird das Fliegen von deutschen Flughäfen teurer. Die umstrittene neue Luftverkehrssteuer von bis zu 45 Euro pro Ticket gilt ab sofort bei Buchungen für ...

#POLITIK #INLAND #BERLIN#FLUGGESELLSCHAFT

Verkehr Protest gegen Stuttgart 21 vor der Tür von Mappus

Stuttgart (dpa/) - Gegner des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 haben am Mittwoch vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) demonstriert. Nach Angaben der Polizei versammelten sich ...

#POLITIK #INLAND

Steuern Sparpaket beschlossen - Einschnitte im Sozialbereich

Berlin. Teurere Flugtickets, kein Elterngeld für Hartz-IV- Empfänger, Fragezeichen bei der Atomsteuer: Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihr umstrittenes 80-Milliarden-Euro-Sparpaket auf den Weg gebracht.

#POLITIK #INLAND

Parteien Umfrage: Koalition stoppt Talfahrt

Hamburg. Nach wochenlanger Talfahrt in der Wählergunst hat die schwarz-gelbe Koalition wieder etwas Tritt gefasst. Im wöchentlichen Forsa-Wahltrend des Magazins «Stern» und des Senders RTL legten CDU und ...

#POLITIK #INLAND #FDP#SPD

Analyse Sarrazins Thesen und die Fakten

Berlin . Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) löst mit vielen seiner Thesen Widerspruch und scharfe Kritik aus. Seine Kritiker werfen ihm Rassismus und die Nähe zu rechtsextremen Positionen vor. dpa ...

#POLITIK #INLAND