INLAND

Bundeswehr Robbe: Bundeswehr lässt Soldaten im Stich

Hamburg. Der scheidende Wehrbeauftragte Reinhold Robbe hat den Umgang mit im Dienst verletzten Bundeswehrsoldaten scharf kritisiert. Sie müssten oft jahrelang und häufig vergeblich um die Anerkennung ihrer ...

#POLITIK #INLAND #BUNDESWEHR

Kriminalität Meinungsaustausch von Leutheusser und Zollitsch

Berlin . Vor dem offiziellen Runden Tisch zum Thema sexueller Missbrauch treffen sich Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert ...

#POLITIK #INLAND #FDP

FDP Union: Eckpunkte zur Steuerreform vor NRW-Wahl

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Steuervorschläge der FDP begrüßt, lässt aber Höhe und Zeitpunkt von weiteren Entlastungen noch offen.

#POLITIK #INLAND #FDP#CHRISTIAN LINDNER#CDU

Verkehr Kommunen fordern mehr Geld für Straßenschäden

Bremen. Der ungewöhnlich harte Winter hat viele Schlaglöcher in deutsche Straßen gerissen. Tiefe Löcher klaffen aber auch in den kommunalen Haushalten. Deshalb fordern die Kommunen mehr Geld vom Bund, um ...

#POLITIK #INLAND #RENATE KÜNAST#ELEKTROAUTO#ELEKTROMOBILITÄT

Guttenberg Bundeswehr rüstet auf: Panzerhaubitzen nach Kundus

Masar-i-Scharif/Kundus. Angesichts der eskalierenden Gewalt rüstet die Bundeswehr im nordafghanischen Kundus auf.

#POLITIK #INLAND #AFGHANISTAN#BUNDESWEHR

Soziales Von der Leyen gegen Ausnahmen bei Rente mit 67

Berlin. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bestimmte Berufsgruppen nicht von der Rente mit 67 ausnehmen. «Ob Dachdecker oder Bäcker, niemand muss mit 66 noch genau dasselbe machen, was ...

#POLITIK #INLAND #URSULA VON DER LEYEN

Umfragen Umfrage: 62 Prozent für Afghanistan-Abzug

Hamburg. Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten bei Kundus ist laut einer Umfrage die Zustimmung zum Afghanistan-Einsatz in der Bevölkerung weiter gesunken. In einer Forsa-Erhebung im Auftrag des Magazins ...

#POLITIK #INLAND #TALIBAN#BUNDESWEHR

Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen steuert auf Patt zu

Hamburg. Gut drei Wochen vor der Landtagswahl zeichnet sich in Nordrhein-Westfalen ein Patt ab. CDU und FDP auf der einen Seite, SPD und Grüne auf der anderen liegen nach einer vom «Stern» am Mittwoch ...

#POLITIK #INLAND #FDP#CDU#SPD

Verkehr Alte Verkehrsschilder bleiben gültig

Berlin. Das bundesweite Auswechseln von Verkehrsschildern mit hohen Millionen-Kosten ist abgeblasen: Alte Verkehrszeichen bleiben gültig - sie müssen nicht durch moderner gestaltete Schilder ersetzt werden.

#POLITIK #INLAND

Bundeswehr Guttenberg stoppt Verhandlungen mit Kundus-Anwalt

Berlin. Nach wochenlangem Streit hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Entschädigungs-Verhandlungen mit dem Anwalt einiger Opfer der Luftschläge von Kundus, Karim Popal, abgebrochen.

#POLITIK #INLAND

Parteien FDP dampft ihr Steuerkonzept ein

Berlin. Die FDP will mit einem entschärften Steuerkonzept vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aus dem Umfragetief kommen. Nach monatelangem Streit mit der Union hofft sie auf eine rasche Zustimmung ...

#POLITIK #INLAND #FDP#CDU

SPD Gabriel: Bei «Krieg» in Afghanistan neues Mandat

Berlin. Die Bundesregierung sollte wegen der jüngsten Äußerungen zum «Krieg» in Afghanistan nach Ansicht der SPD das Mandat für den Einsatz am Hindukusch überdenken.

#POLITIK #INLAND #SPD#BUNDESWEHR#AFGHANISTAN

Kriminalität Demjanjuk erhebt Vorwürfe gegen Deutschland

München ­ Der mutmaßliche NS-Wachmann John Demjanjuk hat vor dem Münchner Schwurgericht schwere Vorwürfe gegen Deutschland erhoben und die Anklage der Beihilfe zum Mord als «falsch» zurückgewiesen.

#POLITIK #INLAND

Justiz Institut: Begriff «Rasse» im Grundgesetz streichen

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den Gesetzgeber erneut aufgefordert, den Begriff «Rasse» im Grundgesetz zu streichen.

#POLITIK #INLAND

Millionenaufwand für Städte Kommunen warnen vor teurem Schilder-Tausch

Berlin. Die Kommunen wollen den Millionenaufwand für den Austausch älterer aber noch brauchbarer Verkehrszeichen sparen und das Geld stattdessen in die Reparatur von Schlaglöchern stecken.

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Parteien FDP präsentiert ihr neues Steuermodell

Berlin. Die FDP stellt heute ihr neues Steuermodell vor. Es soll von den bisher gleitenden Tarifen auf wenige Steuerstufen umgestellt werden. Dadurch soll die sogenannte kalte Progression abgemildert werden.

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