INLAND

Nordrhein-Westfalen Umfragen sehen Patt vor NRW-Landtagswahl

Mainz/Berlin. Eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist das Rennen völlig offen. Weder die regierende schwarz-gelbe Koalition noch die rot-grüne Opposition können derzeit mit einer Mehrheit ...

#POLITIK #INLAND #FDP#CDU#SPD

Bundesregierung Ministerium: Schäuble gesund und voll einsatzfähig

Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat Spekulationen über einen schlechten Gesundheitszustand von Minister Wolfgang Schäuble (CDU) zurückgewiesen. «Er ist gesund, die Wunde ist gut verheilt. Insofern ist ...

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Bundeswehr Guttenberg sieht Ende des Libanon-Einsatzes

Flensburg. Angesichts der starken Belastung der Marine hält Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Ende des deutschen Militäreinsatzes vor der libanesischen Küste in absehbarer Zeit für ...

#POLITIK #INLAND

Haushalt Bundespräsident verlangt Sparkurs und Reformen

Berlin/München. Bundespräsident Horst Köhler hat einen strikten Sparkurs des Staates verbunden mit einer tiefgreifenden Steuerreform verlangt.

#POLITIK #INLAND #CDU#BERLIN

Gesundheit Regierung: Gesundheitsmarkt auf Wachstumskurs

Berlin. Die Bundesregierung will die Gesundheitswirtschaft - eine der größten, aber wenig beachteten Branchen in Deutschland - weiter stärken.

#POLITIK #INLAND #ANGELA MERKEL#GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG

Kirchen Ohne Steuer in der Kirche? Gericht entscheidet

Mannheim. Kann jemand Kirchenmitglied bleiben, auch wenn er keine Kirchensteuer mehr zahlen will? Darüber muss der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg entscheiden.

#POLITIK #INLAND #RÖMISCH-KATHOLISCHE KIRCHE

Finanzen Köhler verlangt Maßnahmen gegen Finanzjongleure

München. Bundespräsident Horst Köhler unterstützt die deutsche Hilfe zur Rettung Griechenlands vor der Zahlungsunfähigkeit. Er verlangt zugleich drastische Maßnahmen gegen die internationalen Finanzjongleure.

#POLITIK #INLAND

Nordrhein-Westfalen Linkspartei sieht Kraft in der «Ypsilanti-Falle»

Berlin. Der designierte Linken-Vorsitzende Klaus Ernst hat Zweifel an der Regierungswilligkeit seiner Partei in Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen. Die Bildung von rot-rot-grünen Bündnissen sei noch nie an ...

#POLITIK #INLAND

Gesundheit Jede zweite Krankenhausrechnung zu hoch

Mainz/Berlin. Viele Krankenhausrechnungen in Deutschland sind nach einem Zeitungsbericht zu hoch. Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) überprüfte 2009 etwa zehn Prozent von insgesamt 17,5 ...

#POLITIK #INLAND

Finanzen Schäuble verteidigt Griechenland-Hilfe

Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die Finanzhilfe für Griechenland verteidigt. Mit der Unterstützung Athens werde gegenwärtig «die Stabilität des ganzen Euroraums verteidigt», sagte ...

#POLITIK #INLAND #EUROPÄISCHE ZENTRALBANK

Landtag Heftige Attacken bei Spitzenkandidaten-TV-Runde

Mönchengladbach. Elf Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich die Spitzenkandidaten der Parteien einen heftigen Schlagabtausch geliefert.

#POLITIK #INLAND #FDP#CDU#SPD

Kabinett Schavan schickt Sozialarbeiter in Hauptschulen

Berlin. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) will mit dem Einsatz von 3200 Sozialarbeitern vorzeitige Hauptschulabbrüche eindämmen und lerngefährdete Jugendliche in eine Lehre vermitteln.

#POLITIK #INLAND

Gesundheit Gesetzliche Kassen trotz Sparkurs mit Finanzloch

Berlin . Trotz der beschlossenen Einsparungen bei Arzneimitteln und besserer Einnahmen klafft bei den gesetzlichen Krankenkassen weiter ein großes Loch. Im laufenden Jahr werde das Minus voraussichtlich bei ...

#POLITIK #INLAND

Gesundheit Rösler prüft Arznei-Zwangsrabatte für Privatkassen

Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium prüft, ob die Zwangsrabatte auf Arzneimittel auch auf die Privaten Krankenkassen ausgeweitet werden können.

#POLITIK #INLAND

Verkehr Lärmschutz an Autobahnen soll verbessert werden

Hamburg. Die Bundesregierung will den Lärmschutz an Autobahnen und Bundesstraßen verbessern und dafür langfristig 1,5 Milliarden Euro aufwenden. «Verkehrslärm kann krank machen.

#POLITIK #INLAND

Nordrhein-Westfalen NRW: Schwarz-Gelb und Rot-Grün ohne Mehrheit

Hamburg. Vor dem Endspurt im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen steuert weder die regierende schwarz-gelbe Koalition noch Rot-Grün auf eine Mehrheit zu. In einer neuen Forsa-Umfrage erreichen CDU und ...

#POLITIK #INLAND #FDP#CDU#SPD