Mehr Tempo auch bei Autobahnprojekten: Das war in der Koalition lange umstritten. Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP einigten sich aber nun nach langen Verhandlungen darauf, dass nicht nur das Schienennetzes schneller modernisiert und marode Brücken schneller und einfacher saniert und ersetzt werden als bisher. Auch bei Autobahnen sollen Projekte beschleunigt werden. Es geht um Stauschwerpunkte und Engstellen.
Insgesamt handelt es sich um 144 Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan. Diese könnten nun „superschnell umgesetzt werden“, wie es in einer Liste des Verkehrsministeriums heißt. Für die Projekte soll ein „überragendes öffentliches Interesse“ festgeschrieben werden. Das soll Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie Umweltschutzprüfungen beschleunigen. Das Ziel: weniger Staus und flüssiger Verkehr auf den Autobahnen.
Zu den Engpassbeseitigungen und Lückenschlüssen gehören Projekte vor allem in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Auch mehrere Streckenabschnitte in Bremen und Niedersachsen stehen auf der Liste. Dazu zählt unter anderem die A27 zwischen dem Bremer Kreuz und der Anschlussstelle Überseestadt.
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte argumentiert, der Güterverkehr besonders auf der Straße werde laut einer Prognose in den kommenden Jahrzehnten stark wachsen. Mit dem schnelleren Ausbau von Strecken sollten Staus verringert werden – durch die auch wirtschaftliche Schäden entstünden.
Scharfe Kritik kam vom Umweltverband Greenpeace. Der geschäftsführende Vorstand Martin Kaiser kommentierte, wenn nun 144 zusätzliche „klimaschädliche Autobahnprojekte“ beschleunigt durchs Land asphaltiert werden sollten, werde das Klima weiter vor die Wand gefahren.
